ARD- und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell
Veröffentlicht am 13.09.2009 in Bundespolitik
Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt. Er hat deutlich gemacht:
Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
Nur die SPD steht für ein starkes und soziales Deutschland!
Angela Merkel ist im TV-Duell immer wieder ausgewichen, wenn sie konkret werden sollte. Klar ist nur eins: Frau Merkel schlägt als Spitzenkandidatin von Schwarz-Gelb die falsche Richtung ein:
Beispiel Casino-Kapitalismus: Vage internationale Vereinbarungen statt konsequenter Besteuerung von Finanzmarktgeschäften.
Beispiel gerechte Löhne: Subventionierung von Billiglöhnen statt flächendeckendem gesetzlichen Mindestlohn.
Beispiel Energiepolitik: Fortsetzung der Atomkraft – mit allen Risiken wie der ungelösten Endlagerung von Atommüll.
Beispiel Gesundheitspolitik: Zwei-Klassen-Medizin mit höherer Zuzahlung und weniger Leistungen für Kassenpatienten.
Eine Alternative zu Schwarz-Gelb ist nötig und es gibt sie.
Frank-Walter Steinmeier hat deutlich gemacht, dass die Wahl eine Richtungsentscheidung über unseren Weg nach der Krise ist – für unser Land und für jeden ganz persönlich.
Millionen Deutsche haben einen überzeugenden und sachkundigen Frank-Walter Steinmeier erlebt: Er weiß was er tut und er tut, was er sagt.
Das sah auch eine Mehrheit der Zuschauer so. In den Blitzumfragen von ARD und ZDF war Steinmeier der Sieger des TV-Duells. Bei den unentschiedenen Wählern war der Vorsprung von Frank-Walter Steinmeier vor Frau Merkel noch größer als bei allen Befragten! Hier hat der SPD Kanzlerkandidat nach der ARD einen Vorsprung von 16%.
Am 27. September: SPD! Frank-Walter Steinmeier muss Kanzler werden.
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
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