26.02.2019 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2019

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer,
sehr geehrte Frau Layer,
geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung
werte Kollegin Lina Kramer und werte Kollegen an den Ratstischen
meine sehr verehrten Mitbürgerinnen und Mitbürger
sehr geehrter Pressevertreter Herr Klaus Emig.

Ich möchte heute ein etwas abgewandeltes Zitat von Barack Obama dieser Haushaltsrede vorausstellen:
„Wir alle sollten alles dafür tun, damit diese Gemeinde den Erwartungen unserer Kinder gerecht wird.“
„All of us – we should do everything we can to make sure this country lives up to our children's expectations.”

28.01.2018 in Haushalt

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum kommunalen Haushalt 2018

 

„Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen“ wird Aristoteles zitiert!

Gestatten Sie mir einen Rückblick auf das abgelaufene Jahr mit unserer Großbaustelle Hauptstraße. Zunächst freue ich mich, dass wir unsere Einzelhandelsgeschäfte und die Gastronomie in dieser Zeit nicht verloren haben. Ich hätte es sehr begrüßt, wenn Sie, Herr Bürgermeister, die in der Bürgerversammlung vorgeschlagene Hilfe von Herrn Manfred Schneider angenommen und einen Baustellenunterstützungsfonds für finanzielle Überbrückungshilfen eingerichtet hätten, Herr Schneider wäre zur personellen Hilfe bereit gewesen und die finanziellen Aufwendungen wären sicher tragbar und hilfreich gewesen. Ganz nach dem Motto: „Wer allein arbeitet, addiert; wer zusammen arbeitet, multipliziert!“
Ob alle Geschäfte die Umsatzeinbußen gut verkraftet haben, wird sich in den kommenden beiden Jahren zeigen. Ich hoffe dies mit allen unseren Mitbürgern.
Ein Blick auf Deutschland ist auch nicht unbedingt beruhigend, Jamaika ist perdu. Auch meine Genossen in Berlin haben sich bis jetzt nicht mit Ruhm bekleckert. Wir alle warten darauf, wer das Land regieren wird und wie das künftige Programm aussieht.
Schauen wir auf Baden-Württemberg, scheint sich Grün-Schwarz vom Regierungshandeln eher zu verabschieden und sich auf das Repräsentieren zu verlagern, Versprechen    werden gegeben, später fühlt man sich daran nicht mehr gebunden.
Heute soll also der Haushaltsplan für das Jahr 2018 vom Gemeinderat verabschiedet werden. Vieles haben wir sowohl in der Klausurtagung als auch bei der Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs vorbesprochen.
Zunächst gilt der Dank der SPD-Fraktion allen, die an der Aufstellung des Entwurfs beteiligt waren, natürlich Ihnen, Frau Layer, als Amtsleiterin der Kämmerei und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus. Aber auch Ihnen, Herr Bürgermeister Grabenbauer, für das offene Ohr, das Sie für unsere Anregungen hatten. Wir finden es erfreulich, dass uns der Haushaltsentwurf immer wieder so rechtzeitig vorgelegt wird.
 

16.12.2016 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2017

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion
zum kommunalen Haushalt 2017

Wer das Ziel kennt, kann entscheiden, sagt Konfuzius! *
Mit diesem einleitenden Teil eines Zitates möchte ich die Brücke schlagen zwischen den wichtigen Entscheidungen dieser Ratsversammlung aus dem zur Neige gehenden Jahr und den bevorstehenden Aufgaben der Zukunft.

Das abgelaufene Jahr hat für die an Politik und Wirtschaft interessierten Bürgerinnen und Bürger einiges bereitgehalten. Die Landtagswahl zeigte uns, dass es auch in unserer Gemeinde fast 16% AFD-Wähler gibt. Neue Flüchtlingsfamilien wurden in Wiesenbach untergebracht. Und doch war das abgelaufene Jahr in dieser Gemeinderatsrunde im Wesentlichen geprägt von den Themen einer Flurneuordnung und der Sanierung der Hauptstraße in Wiesenbach.

03.02.2016 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2016

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer,
liebe Kolleginnen und Kollegen in den der Ratsrunde,
werte Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Zur Vorbereitung meiner heutigen Haushaltsrede habe ich nochmals mein im vergangenen Jahr verfasstes Manuskript durchgelesen und dabei festgestellt, dass ich eigentlich die beiden ersten Seiten nahezu vollständig wieder verwenden könnte. Doch wer möchte denn nochmals das gleiche hören.

Unsere Gemeinde befindet sich heute schon in einer angespannten Finanzlage und weitere Schulden stehen an. Wir müssen uns bei den Ausgaben ein enges Korsett anlegen, wir müssen unsere Einnahmesituation verbessern. Daher werde ich heute auch diese Gelegenheit nutzen im Namen meiner SPD-Fraktion eine politische Stellungnahme abzugeben ohne auf einzelne Zahlen einzugehen.

 

03.02.2014 in Haushalt

Haushaltsrede 2014

 

 

Im vergangenen Jahr haben wir in unserer Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass wir mit jedem Haushalt auch Zukunftsentscheidungentreffen, die dann ein neugewählter Gemeinderat tragen muss/ zu verantworten hat

Daher sollten Haushaltsberatungen immer zweierlei Aspekte beleuchten: Das zurückliegenden Haushaltsjahr ist zu bewerten, hier fließen dann auch immer Rückmeldungen unserer Bürger mit ein. Gleichzeitig schaut man voraus, bringt eigene Überlegungen ein. Diese zukünftigen Weichenstellungen finden sich dann in der Investitionsplanung wieder.

Der SPD-Fraktion sind immer auch die sozialen Aspekte in der Haushaltsplanung wichtig. Daher werfen wir auch in dieser Haushaltrede einen Blick auf dieses Thema.

Wo geht die Reise hin?

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Über 30 junge Leute kamen auf dem Marktplatz in Wiesloch zusammen, um über Politik zu diskutieren und gemeinsam Pizza zu essen. Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zum ersten Mal dabei. Manche reisten sogar aus Dossenheim an, um dabei zu sein. Die Themen, über die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprechen wollten waren vielzählig: Pflege, Besetzung der SPD-Spitze. Große Koalition, Klimaschutz, Grundrente, bezahlbarer Wohnraum und vieles mehr. Dazwischen gab es Pizza

Intensive Diskussion auf Einladung von Lars Castellucci in Sandhausen Der deutsche Sozialstaat steht von zwei Seiten unter Druck: Zum einen sind diejenigen, die seine Hilfe brauchen, unzufrieden, weil sie ihn als kalt und bürokratisch wahrnehmen. Zum anderen wollen einige Leute, die nicht auf den Sozialstaat angewiesen sind, diesen aushöhlen und schwächen. Die SPD hat deshalb ein Konzept vorgelegt, wie der Sozialstaat zukunftsfest gemacht werden soll. Dazu zählt zum Beispiel ein

Interessierst Du Dich für Themen wie Netzausbau, Uploadfilter und andere Aspekte rund um unsere digitalisierte Zukunft? Dann lade ich Dich sehr herzlich ein zum nächsten "Cheers to politics" am Dienstag, den 16. Juli 2019, um 19:00 Uhr, in meinem Wahlkreisbüro in Wiesloch (Marktstr. 11). "Cheers to politics" wird von jungen Leuten für junge Leute organisiert, um gemeinsam über Politik zu diskutieren. Diesmal ist auch der Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher der

Neues aus dem Land

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum "Tabuthema Prostitution" in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten "nordischen Modell" auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.