28.01.2018 in Haushalt

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum kommunalen Haushalt 2018

 

„Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen“ wird Aristoteles zitiert!

Gestatten Sie mir einen Rückblick auf das abgelaufene Jahr mit unserer Großbaustelle Hauptstraße. Zunächst freue ich mich, dass wir unsere Einzelhandelsgeschäfte und die Gastronomie in dieser Zeit nicht verloren haben. Ich hätte es sehr begrüßt, wenn Sie, Herr Bürgermeister, die in der Bürgerversammlung vorgeschlagene Hilfe von Herrn Manfred Schneider angenommen und einen Baustellenunterstützungsfonds für finanzielle Überbrückungshilfen eingerichtet hätten, Herr Schneider wäre zur personellen Hilfe bereit gewesen und die finanziellen Aufwendungen wären sicher tragbar und hilfreich gewesen. Ganz nach dem Motto: „Wer allein arbeitet, addiert; wer zusammen arbeitet, multipliziert!“
Ob alle Geschäfte die Umsatzeinbußen gut verkraftet haben, wird sich in den kommenden beiden Jahren zeigen. Ich hoffe dies mit allen unseren Mitbürgern.
Ein Blick auf Deutschland ist auch nicht unbedingt beruhigend, Jamaika ist perdu. Auch meine Genossen in Berlin haben sich bis jetzt nicht mit Ruhm bekleckert. Wir alle warten darauf, wer das Land regieren wird und wie das künftige Programm aussieht.
Schauen wir auf Baden-Württemberg, scheint sich Grün-Schwarz vom Regierungshandeln eher zu verabschieden und sich auf das Repräsentieren zu verlagern, Versprechen    werden gegeben, später fühlt man sich daran nicht mehr gebunden.
Heute soll also der Haushaltsplan für das Jahr 2018 vom Gemeinderat verabschiedet werden. Vieles haben wir sowohl in der Klausurtagung als auch bei der Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs vorbesprochen.
Zunächst gilt der Dank der SPD-Fraktion allen, die an der Aufstellung des Entwurfs beteiligt waren, natürlich Ihnen, Frau Layer, als Amtsleiterin der Kämmerei und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus. Aber auch Ihnen, Herr Bürgermeister Grabenbauer, für das offene Ohr, das Sie für unsere Anregungen hatten. Wir finden es erfreulich, dass uns der Haushaltsentwurf immer wieder so rechtzeitig vorgelegt wird.
 

16.12.2016 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2017

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion
zum kommunalen Haushalt 2017

Wer das Ziel kennt, kann entscheiden, sagt Konfuzius! *
Mit diesem einleitenden Teil eines Zitates möchte ich die Brücke schlagen zwischen den wichtigen Entscheidungen dieser Ratsversammlung aus dem zur Neige gehenden Jahr und den bevorstehenden Aufgaben der Zukunft.

Das abgelaufene Jahr hat für die an Politik und Wirtschaft interessierten Bürgerinnen und Bürger einiges bereitgehalten. Die Landtagswahl zeigte uns, dass es auch in unserer Gemeinde fast 16% AFD-Wähler gibt. Neue Flüchtlingsfamilien wurden in Wiesenbach untergebracht. Und doch war das abgelaufene Jahr in dieser Gemeinderatsrunde im Wesentlichen geprägt von den Themen einer Flurneuordnung und der Sanierung der Hauptstraße in Wiesenbach.

03.02.2016 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2016

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer,
liebe Kolleginnen und Kollegen in den der Ratsrunde,
werte Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Zur Vorbereitung meiner heutigen Haushaltsrede habe ich nochmals mein im vergangenen Jahr verfasstes Manuskript durchgelesen und dabei festgestellt, dass ich eigentlich die beiden ersten Seiten nahezu vollständig wieder verwenden könnte. Doch wer möchte denn nochmals das gleiche hören.

Unsere Gemeinde befindet sich heute schon in einer angespannten Finanzlage und weitere Schulden stehen an. Wir müssen uns bei den Ausgaben ein enges Korsett anlegen, wir müssen unsere Einnahmesituation verbessern. Daher werde ich heute auch diese Gelegenheit nutzen im Namen meiner SPD-Fraktion eine politische Stellungnahme abzugeben ohne auf einzelne Zahlen einzugehen.

 

03.02.2014 in Haushalt

Haushaltsrede 2014

 

 

Im vergangenen Jahr haben wir in unserer Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass wir mit jedem Haushalt auch Zukunftsentscheidungentreffen, die dann ein neugewählter Gemeinderat tragen muss/ zu verantworten hat

Daher sollten Haushaltsberatungen immer zweierlei Aspekte beleuchten: Das zurückliegenden Haushaltsjahr ist zu bewerten, hier fließen dann auch immer Rückmeldungen unserer Bürger mit ein. Gleichzeitig schaut man voraus, bringt eigene Überlegungen ein. Diese zukünftigen Weichenstellungen finden sich dann in der Investitionsplanung wieder.

Der SPD-Fraktion sind immer auch die sozialen Aspekte in der Haushaltsplanung wichtig. Daher werfen wir auch in dieser Haushaltrede einen Blick auf dieses Thema.

Wo geht die Reise hin?

31.12.2012 in Haushalt

Keine Gebührenfallen – Haushalt in sozialer Verantwortung

 

Haushaltsrede 2013

In seiner Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan der Gemeinde Wiesenbach stellt Jürgen Berger die sozialen Positionen klar in den Vordergrund.

Aktuelle Termine

28.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar

Martin-Luther-Haus, An der Friedensbrücke 2, 69151 Neckargemünd

01.10.2018 - 02.10.2018
4. Lobbacher Gespräche

Manfred-Sauer-Stiftung, Neurott 20, Lobbach

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Zur Veröffentlichung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu den Förderungen der zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms 2018 äußern sich der SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, Lars Castellucci, und der Landtagsabgeordnete und denkmalschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, wie folgt: "Wir begrüßen die Aufnahme der Evangelischen Kirchen Wiesloch und Gauangelloch in das Denkmalförderprogramm des Landes. Die Mittel kommen an den richtigen Stellen an: An den Renovierungen der altehrwürdigen Kirchen werden sich

Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und die SPD-Bundestagsfraktion sind auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten für die diesjährigen Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. An drei Tagen, vom 17. bis zum 19. Oktober 2018, lernen 80 Jugendliche die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und die Medienlandschaft der Hauptstadt hautnah kennen. Sie stellen der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles in einer Pressekonferenz Fragen, treffen den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und der sprechen mit der

Dank des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) haben jedes Jahr Schülerinnen und Schüler sowie jungen Berufstätige die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Bundestags- und Kongressabgeordnete übernehmen während des Austauschjahres die Patenschaft für junge Leute aus ihrem Wahlkreis. Gerne ermuntere ich interessierte und geeignete Bewerberinnen und Bewerber aus meinem Wahlkreis Rhein-Neckar, sich zu bewerben. Ich habe als Student selbst ein Jahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten verbracht und weiß, wie

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