26.02.2019 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2019

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer,
sehr geehrte Frau Layer,
geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung
werte Kollegin Lina Kramer und werte Kollegen an den Ratstischen
meine sehr verehrten Mitbürgerinnen und Mitbürger
sehr geehrter Pressevertreter Herr Klaus Emig.

Ich möchte heute ein etwas abgewandeltes Zitat von Barack Obama dieser Haushaltsrede vorausstellen:
„Wir alle sollten alles dafür tun, damit diese Gemeinde den Erwartungen unserer Kinder gerecht wird.“
„All of us – we should do everything we can to make sure this country lives up to our children's expectations.”

28.01.2018 in Haushalt

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum kommunalen Haushalt 2018

 

„Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen“ wird Aristoteles zitiert!

Gestatten Sie mir einen Rückblick auf das abgelaufene Jahr mit unserer Großbaustelle Hauptstraße. Zunächst freue ich mich, dass wir unsere Einzelhandelsgeschäfte und die Gastronomie in dieser Zeit nicht verloren haben. Ich hätte es sehr begrüßt, wenn Sie, Herr Bürgermeister, die in der Bürgerversammlung vorgeschlagene Hilfe von Herrn Manfred Schneider angenommen und einen Baustellenunterstützungsfonds für finanzielle Überbrückungshilfen eingerichtet hätten, Herr Schneider wäre zur personellen Hilfe bereit gewesen und die finanziellen Aufwendungen wären sicher tragbar und hilfreich gewesen. Ganz nach dem Motto: „Wer allein arbeitet, addiert; wer zusammen arbeitet, multipliziert!“
Ob alle Geschäfte die Umsatzeinbußen gut verkraftet haben, wird sich in den kommenden beiden Jahren zeigen. Ich hoffe dies mit allen unseren Mitbürgern.
Ein Blick auf Deutschland ist auch nicht unbedingt beruhigend, Jamaika ist perdu. Auch meine Genossen in Berlin haben sich bis jetzt nicht mit Ruhm bekleckert. Wir alle warten darauf, wer das Land regieren wird und wie das künftige Programm aussieht.
Schauen wir auf Baden-Württemberg, scheint sich Grün-Schwarz vom Regierungshandeln eher zu verabschieden und sich auf das Repräsentieren zu verlagern, Versprechen    werden gegeben, später fühlt man sich daran nicht mehr gebunden.
Heute soll also der Haushaltsplan für das Jahr 2018 vom Gemeinderat verabschiedet werden. Vieles haben wir sowohl in der Klausurtagung als auch bei der Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs vorbesprochen.
Zunächst gilt der Dank der SPD-Fraktion allen, die an der Aufstellung des Entwurfs beteiligt waren, natürlich Ihnen, Frau Layer, als Amtsleiterin der Kämmerei und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus. Aber auch Ihnen, Herr Bürgermeister Grabenbauer, für das offene Ohr, das Sie für unsere Anregungen hatten. Wir finden es erfreulich, dass uns der Haushaltsentwurf immer wieder so rechtzeitig vorgelegt wird.
 

16.12.2016 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2017

 

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion
zum kommunalen Haushalt 2017

Wer das Ziel kennt, kann entscheiden, sagt Konfuzius! *
Mit diesem einleitenden Teil eines Zitates möchte ich die Brücke schlagen zwischen den wichtigen Entscheidungen dieser Ratsversammlung aus dem zur Neige gehenden Jahr und den bevorstehenden Aufgaben der Zukunft.

Das abgelaufene Jahr hat für die an Politik und Wirtschaft interessierten Bürgerinnen und Bürger einiges bereitgehalten. Die Landtagswahl zeigte uns, dass es auch in unserer Gemeinde fast 16% AFD-Wähler gibt. Neue Flüchtlingsfamilien wurden in Wiesenbach untergebracht. Und doch war das abgelaufene Jahr in dieser Gemeinderatsrunde im Wesentlichen geprägt von den Themen einer Flurneuordnung und der Sanierung der Hauptstraße in Wiesenbach.

03.02.2016 in Haushalt

SPD-Haushaltsrede 2016

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer,
liebe Kolleginnen und Kollegen in den der Ratsrunde,
werte Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Zur Vorbereitung meiner heutigen Haushaltsrede habe ich nochmals mein im vergangenen Jahr verfasstes Manuskript durchgelesen und dabei festgestellt, dass ich eigentlich die beiden ersten Seiten nahezu vollständig wieder verwenden könnte. Doch wer möchte denn nochmals das gleiche hören.

Unsere Gemeinde befindet sich heute schon in einer angespannten Finanzlage und weitere Schulden stehen an. Wir müssen uns bei den Ausgaben ein enges Korsett anlegen, wir müssen unsere Einnahmesituation verbessern. Daher werde ich heute auch diese Gelegenheit nutzen im Namen meiner SPD-Fraktion eine politische Stellungnahme abzugeben ohne auf einzelne Zahlen einzugehen.

 

03.02.2014 in Haushalt

Haushaltsrede 2014

 

 

Im vergangenen Jahr haben wir in unserer Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass wir mit jedem Haushalt auch Zukunftsentscheidungentreffen, die dann ein neugewählter Gemeinderat tragen muss/ zu verantworten hat

Daher sollten Haushaltsberatungen immer zweierlei Aspekte beleuchten: Das zurückliegenden Haushaltsjahr ist zu bewerten, hier fließen dann auch immer Rückmeldungen unserer Bürger mit ein. Gleichzeitig schaut man voraus, bringt eigene Überlegungen ein. Diese zukünftigen Weichenstellungen finden sich dann in der Investitionsplanung wieder.

Der SPD-Fraktion sind immer auch die sozialen Aspekte in der Haushaltsplanung wichtig. Daher werfen wir auch in dieser Haushaltrede einen Blick auf dieses Thema.

Wo geht die Reise hin?

Neues aus Berlin

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten "Wellenbrecher-Lockdown" gesprochen.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Neues aus dem Land

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: "Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!

Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt "Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin". Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.

Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt", so Binder.

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. "Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen", so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. "die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen." Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: "Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern."