Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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20.11.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD bringt Infektionsschutzgesetz!

 

Seit heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz, das die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Es soll Prozesse beschleunigen und Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie präzisieren, die eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern und die unkontrollierte Ausbreitung des Virus aufhalten. Es soll den Parlamentariern und der Bevölkerung Rechtssicherheit geben, vor allem aber dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Darum geht es.

24.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci ist der Bundestagskandidat für den WK Rhein-Neckar: „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft!"

 

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.

14.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci bewirbt sich erneut um das Bundestagsmandat!

 

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt.

11.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Elisabeth Krämer tritt für den WK Heidelberg zur Bundestagswahl an

 
Bild v. re.: MdB Lothar Binding, Thomas Funk (KV RN), Elisabeth Krämer cund Nina Gray (KV HD)

In 11 Monaten ist Bundestagswahl und Lothar Binding tritt nach dann 23 Jahren nicht mehr erneut an. 180 SPD-Mitglieder aus den Kreisverbänden Heidelberg und Rhein-Neckar hatten unter drei Bewerbern die Nachfolge zu bestimmen. Die Nominierungskonferenz in der Dossenheimer Jahnhalle entschied sich für Elisabeth Krämer. Die 27-jährige gelernte Schreinerin setzt sich gegen zwei Mitbewerber durch und tritt nun im Wahlkreis Heidelberg als Bundestagskandidatin an.

11.08.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz - eine gute Wahl für Deutschland.

 

Darin ist sich die SPD Rhein-Neckar mit vielen in der Bevölkerung einig.
Denn gerade in schwierigen Zeiten braucht es einen starken Sozialstaat, entschlossenes Handeln und einen kühlen Kopf. Dafür steht Olaf Scholz.
Das Taktieren überlassen wir der Konkurrenz. Wir begrüßen die klare Entscheidung des SPD-Vorstands.

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Neues aus Berlin

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.
27.11.2020 18:22
Stark durch die Krise.
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. "Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen", sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.
27.11.2020 15:19

Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie.
Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. "Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

27.11.2020 12:47
Berliner Zeilen 15/20.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich habe mehrere tausend E-Mails, Briefe und Anrufe zum Infektionsschutzgesetz erhalten, das letzte Woche zur Abstimmung stand. Allen, die wir dem Wahlkreis zuordnen konnten oder die mich persönlich angesprochen haben, ging ein Antwortschreiben zu. Alles, was aus dem Wahlkreis kam, habe ich auch selbst gelesen, zum Teil auch individuell beantwortet. Aber natürlich mussten wir das in Teilen standardisieren, sonst hätte die Beantwortung
19.11.2020 10:41
Brief zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz.
Ich habe sehr viele Mails zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz bekommen. Hier meine Antwort nochmal für alle transparent: Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen recht herzlich für Ihr Schreiben, in dem Sie mir Ihre Bedenken zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz mitgeteilt haben. Ich nehme Ihre Sorgen ernst, darum will ich Ihnen im Folgenden gern die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens erläutern. Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der
12.11.2020 10:21
660.000 Euro Fördergelder für Sportstätten im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar.
"Ich freue mich sehr, dass Sportstätten hier im Wahlkreis von den Bundesmitteln profitieren", so der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar Lars Castellucci. Mit dem Konjunkturpaket hatte der Bundestag den Investitionspakt Sportstätten auf den Weg gebracht und bundesweit 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon profitieren nun auch Heiligkreuzsteinach, Lobbach und Schönau. Im Auftrag des Bundes hat das Bauministerium Baden-Württemberg heute die Förderung verkündet. Gefördert werden im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar die Erneuerung

Neues aus dem Land

23.11.2020 14:44
Forderungen für eine transparente Impfstrategie.
Das Wichtige Jetzt - Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan

Andreas Stoch: "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden"

SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden", so Stoch.
16.11.2020 10:41
SPD Baden-Württemberg ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021.
Beim ersten hybriden Parteitag in Baden Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. "Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird", so Stoch am Samstagabend.
15.11.2020 15:27
Erster Digitaler Parteitag mit analogen Wahllokalen.