16.01.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sondierungsergebnisse: Ein echter Aufbruch ist das nicht

 
Auszug aus der Präambel der Sondierungsergebnisse

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen.

01.12.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Die Große Koalition ist die letzte Option

 
Scherben bringen angeblich Glück | Bild: isawnyu/Flickr/Wikipedia/CCBY

„Dass die Regierungsneubildung nach zwei Monaten vor einem Scherbenhaufen steht, haben Union und Liberale zu verantworten – nicht die SPD!“ Mit dieser Einschätzung Martin Schulz eröffnete der Kreisvorsitzende Thomas Funk die Beratungen im SPD-Kreisvorstand nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen.

31.07.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Dieselskandal: Endlich Schluss mit „Durchwurschteln“

 
Ist der Diesel am Ende? (Bild: Norbert Aepli, Schweiz / CCBY)

„Betrug statt Innovation“ – dieses Fazit zog der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar angesichts der neuerlichen Enthüllungen rund um die Betrugssoftware bei deutschen Autobauern der Premiumklasse. Seit Jahren werde realitätsfremd und zukunftsfern produziert. Die Autos würden immer größer und schwerer, legten an Pferdestärken immer mehr zu.

17.07.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag in Wiesenbach: „Angela Merkel hat vielleicht ein Programm, aber keinen Plan!“

 

Lange hat es gedauert und nun ist sie wieder offen: Die Ortsdurchfahrt von Wiesenbach. Nicht nur für viele Pendler ist dies eine Freude, sondern auch für die aus dem Rhein-Neckar-Kreis angereisten Delegierten des SPD-Kreisparteitages. Diese hatten am  11. Juli im Bürgersaal der Gemeinde über Anträge zu beraten und stimmten sich auf den Wahlkampf ein.

30.06.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Endlich Ehe für alle: Große Freude bei der SPD in der Region

 

„Wir haben uns lange dafür eingesetzt und sind jetzt umso glücklicher, dass endlich auch homosexuelle Paare heiraten dürfen“, beschrieben die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung (SPDqueer) Heidelberg/Rhein-Neckar, Jann Chounard und Steven Mohlau, ihre Gefühle nach dem heutigen Votum für die Ehe für alle im Deutschen Bundestag.

Neues aus Berlin

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

"Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch." SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: "Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!"

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Gemeinsam mit der SPD im Kleinen Odenwald und Kraichgau lade ich herzlich ein zu den zweiten Lobbacher Gesprächen am Donnerstag, den 25. Januar 2018, um 19 Uhr in der Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20) in Lobbach. Über das Thema "Demokratie in der Bewährungsprobe" diskutiere ich mit Albrecht von Lucke, Politologe und Publizist und Johanna Uekermann, SPD-Parteivorstand und ehemalige Juso-Vorsitzende. Mit der Wahl im September 2017 sind sieben Parteien in den Deutschen Bundestag

19.01.2018 15:00
Berliner Zeilen 01/18.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich sende mit diesen Zeilen eine Erinnerung an unsere öffentliche Mitgliederkonferenz heute Abend um 19 Uhr im Carl-Ullmann-Haus, Kreisental 22 in 74925 Epfenbach. Dort wollen wir vor dem Parteitag am Sonntag beraten, wie die SPD weiter vorgehen soll. Ich habe schon ausführlich begründet, dass ich kein Freund einer wiederholten Großen Koalition bin. Eine Große Koalition soll der Ausnahmefall in einer Demokratie sein, sonst wachsen die Ränder, weil

Regelmäßig treffe ich mich mit jungen Menschen aus der Region zu "Pizza & Politik". Bei diesen Veranstaltungen diskutiere ich mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke. Zum ersten "Pizza & Politik" im neuen Jahr lade ich herzlich ein am Dienstag, den 23. Januar 2018, um 18:30 Uhr in den Bürgersaal des Alten Rathauses (Marktstraße 15) in Wiesloch. Alle Interessierten sind

Neues aus dem Land

"Das war eine starke Debatte, getragen von gegenseitigem Respekt. Ich bin erleichtert, dass es so ausgegangen ist. Es sind auch viele Themen aus der jüngeren Vergangenheit auf den Tisch gekommen, die wir unabhängig von Koalitionsverhandlungen intern anzugehen haben.

"Ich kenne wenige Leute in der SPD, die begeistert von einer großen Koalition sind. Ich bin es auch nicht. Die Skepsis bleibt.

Ich bin dafür, auf der Basis der Sondierungsergebnisse Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ich freue mich auf die Debatte in der Partei in den nächsten Tagen und beim Bundesparteitag. Und auf mögliche Verhandlungen.

Beim heutigen Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg wurde über die Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert und das Positionspapier "Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!" verabschiedet. Zu Gast waren Dr. Raúl Rojas, Professor für Informatik und künstliche Intelligenz an der Freien Universität Berlin und Alfred Löckle, Gesamtbetriebsratsvorsitzender bei Bosch.