22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Wählst Du schon oder überlegst Du noch?

 

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

26.10.2016 in Kommunalpolitik

Ein Schmuckstück im Wahlkreis

 

Lars Castellucci besuchte das geplante Kompetenzzentrum für Nachhaltigkeit und Prävention in Wiesenbach

Konzeptionskünstler Samuel Fleiner organisiert die Renovierung und Sanierung des alten Gebäudekomplexes in der Hauptstraße 77 in Wiesenbach. Dort soll ein Dokumentationszentrum für Nachhaltigkeit und Prävention entstehen. Der SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci, der auch stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Ausschusses für nachhaltige Entwicklung ist, informierte sich jetzt gemeinsam mit Gemeinderat Jürgen Berger vor Ort über die Fortschritte.

08.04.2015 in Kommunalpolitik

Landschaft als Lebensraum - SPD Fraktion im Gemeinderat

 

Die Landschaft, in die unsere Gemeinde eingebettet ist, wirkt direkt auf unser Leben ein. Sie stiftet Wohlbefinden und Identität. Wir wollen uns durch gemeinschaftliches Handeln für diese Natur einsetzen, damit unsere Kinder auch morgen eine große Vielfalt an Lebensräumen und Arten vorfinden. Gute Luft, sauberes Wasser und gesunde Böden müssen stärker ins Bewusstsein gerückt werden.

Ein kleine Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 26. März 2015

In der Gemeinderatssitzung wurde die Eigentümerzielsetzung für den dieses Jahr anstehenden neuen Forsteinrichtungsplan verabschiedet. Darin macht die Gemeinde für ihren Wald allgemeine Vorgaben für die staatliche Forstverwaltung, die danach ihre Bewirtschaftung ausrichtet.

Weil das Thema am 15. Januar im Verwaltungsausschuss bereits vorbesprochen wurde, mussten folgende Grundsätze nicht mehr grundsätzlich diskutiert werden:

Die Waldfläche insgesamt soll erhalten bleiben, sie soll möglichst naturnah bewirtschaftet werden, die Naturverjüngung (typischerweise Buchen) soll nach Möglichkeit gegenüber Pflanzung bevorzugt werden, Eingriffe im Wald sollten möglichst selten und möglichst schonend erfolgen.

Hier beschrieb Herr Robens vom Kreisforstamt - Rhein-Neckar-Kreis einen Zielkonflikt: Häufigere, dann ökologisch schonendere Eingriffe bedingen zahlreichere Wegeschäden mit Folgekosten und mehr Bürgerprotesten („wieso verdrecken die hier den Waldweg so?“). Seltenere, dann intensivere Eingriffe bedingen mehr ökologische Schäden, aber verursachen über die Jahre hinweg weniger Ärger und Kosten mit den Wegen. Die SPD-Fraktion wie auch der gesamte Gemeinderat hat sich hier für die zweite Variante entschieden und bittet deshalb die Spaziergänger um Verständnis für den zukünftigen „Dreck“. Auch unstrittig war die Bereitschaft, bei Astbruchgefahr an öffentlich häufig genutzten Stellen nicht immer gleich den ganzen Baum zu entfernen, sondern durch teurere technische Maßnahmen nur Äste auszusägen. Das Thema Zertifizierung der Waldbewirtschaftung beurteilten die Gemeinderäte nach den vorausgegangenen Veranstaltungen im Konsens: Derzeit sahen sie keinen Handlungsbedarf, über das PEFC-Siegel hinaus das international bekanntere FSC-Siegel zu erwerben. Die SPD-Fraktion schließt aber nicht aus, dass sich diese Frage abhängig vom Holzmarkt irgendwann neu stellt.

Die „Eigentümerzielsetzung“ behandelt darüber hinaus zahlreiche  Details der Waldbewirtschaftung, dazu fragte Ulrich Buck von der SPD-Fraktion mehrfach nach, um zu konkretisieren: „Welcher Flächenanteil des kommunalen Waldes soll von Nadelbäumen bewachsen sein (unter 25%)? Welche Nadelbaumarten kommen dafür langfristig in Frage (keine Kiefern und Fichten, dafür Tanne, Douglasie und Lärche)?“ „An welchen lokalen Standorten könnten diese Nadelbäume in Zeiten des Klimawandels noch gedeihen“, fraqte GR Buck weiter nach? „Wieviel Waldfläche bleibt für Alt- und Totholz außerhalb der Bewirtschaftung (mindestens 3%)?“

Einige Themen werden aus Sicht der SPD zukünftig eine wichtige Rolle spielen:

Heutige Waldbestände sind alterseinheitlich; naturnäher und damit auch in Wiesenbach wünschenswert ist sogenannter Dauerwald, in dem sich Bäume aller Altersklassen mischen und in dem nur Einzelbäume geerntet werden.

Das Thema Jagd und damit Wild- und Verbissschäden kann nicht von der Forstverwaltung geregelt werden, hier sind die Kommunen selbst gefragt, in Jagd-Pachtverträgen für alle Beteiligten einen Interessenausgleich zu finden. Für Wiesenbach heißt das natürlich,  mit den Nachbargemeinden, insbesondere Bammental und Neckargemünd, zusammenzuarbeiten.

Ärgernisse werden leider ebenfalls bleiben: Eine kleine Minderheit von Hundebesitzern, die ihre Lieblinge im Wald (und genauso im Feld) nicht im Griff haben. Autobesitzer , die Waldwege aus unterschiedlichsten Motiven sogar nachts befahren. Und Mitbürger, die alles Überflüssige am Waldrand entsorgen. Das musste schon der Verwaltungsausschuss zur Kenntnis nehmen.

JBe, SB, UB

30.06.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Kommunalwahl: 240 Mandate für die SPD Rhein-Neckar

 

Bei den Kommunalwahlen konnten unsere Mitglieder 240 Mandate im Kreistag und in den Gemeinderäten erzielen. Wir sind stolz auf das Engagement unserer Mitglieder und wünschen allen gewählten Gemeinde- und Kreisräten viel Erfolg!

31.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Kreistagswahl: Mit Engagement und Kontinuität für die Menschen im Rhein-Neckar Kreis

 

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar zeigt sich sehr zufrieden mit den Nominierungen der Kreistagskandidaten in ihrem Kreisverband. Mit Auslaufen der Meldefrist hatten die 16 Wahlkreise ihre Kandidatenlisten eingereicht. „Die SPD Rhein-Neckar belegt mit ihrem Wahlvorschlag die volle Anzahl aller 129 möglichen Kandidatenplätze“, stellt Thomas Funk, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar, zufrieden fest. Unter den 129 SPD Kandidaten sind 41 Frauen. „Wir erreichen somit eine erfreuliche Quote von knapp 32 Prozent“, so Marissa Dietrich, stellvertretende Kreisvorsitzenden für den Landtagswahlkreis Sinsheim.

Aktuelle Termine

17.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Basiskonferenz LTWK Sinsheim: SPD Rhein-Neckar erneuern

Bürgerhaus, Hauptstraße 24, Wiesenbach

20.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Basiskonferenz LTWK Wiesloch: SPD Rhein-Neckar erneuern

Bürgerhaus, Rosesaal, Nusslocher Straße 16, Leimen

24.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Basiskonferenz LTWK Schwetzingen: SPD Rhein-Neckar erneuern

Restaurant Rondeau, Rathausstraße 3, Hockenheim

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Regelmäßig treffe ich mich mit jungen Menschen aus der Region zu "Pizza & Politik". Bei diesen Veranstaltungen diskutiere ich mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke. Zum nächsten "Pizza & Politik" lade ich herzlich ein am Mittwoch, den 18. Juli 2018, um 18:30 Uhr im IG Metall-Haus (Kirchplatz 10) in Sinsheim. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter 06222-9399506

06.07.2018 13:52
Berliner Zeilen 10/18.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich schreibe Ihnen und Euch aus der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Es ist zu früh für eine Zwischenbilanz, aber ein guter Zeitpunkt, innezuhalten. Sind wir auf dem Weg, deutlicher zu machen, wofür die SPD steht? Spüren die Menschen, die uns gewählt haben, die auf uns hoffen, dass wir an ihrer Seite sind? Ich denke, die Antwort lautet: Nein. Gerecht ist das

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute in seiner Bereinigungssitzung auf Antrag der SPD beschlossen, für das Nationaltheater Mannheim 80 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Ich freue mich sehr, dass es in einer Gemeinschaftsaktion gelungen ist, dass der Bund seinen Anteil für eine gute Zukunft dieses bedeutenden Theaters leistet. Dafür habe auch ich gekämpft. Jetzt ist das Land am Zug. Ich danke insbesondere meinen Kollegen im Haushaltsausschuss, dem haushaltspolitischen

Neues aus dem Land

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als "zwar nicht überraschend, aber skandalös". Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. "Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe - gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen", so Boos. "Die Tagespflege ist mehr wert!"

"Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten."

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als "sachgerecht und vernünftig" bezeichnet.