Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
12.01.2021 in Kommunalpolitik
Sparkassen Schließung: SPD-Ortsverein möchte das nicht hinnehmen.
Bericht von einem etwas anderen Neujahrsempfang der SPD
Seit über 19 Jahren startet das politische Jahr in Wiesenbach mit dem traditionellen Neujahresempfang der SPD-Wiesenbach. Dieses Jahr aufgrund der Pandemie ging der Ortsverein neue Wege und führte ihn virtuell durch. Das Thema war brandaktuell: Die Schließung der Sparkassenfiliale im Ort. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass man dies nicht einfach hinnehmen kann und sich wehren muss. Es wurde geplant ein Aktionsbündnis ins Leben zu rufen.
16.12.2019 in Kommunalpolitik
Auch in Wiesenbach fehlen Mietwohnungen!
Einladung zum Neujahrsempfang am 10.01.2020 um 18 Uhr in die „Alte Ziegelei!“
Aktuell gibt es weiterhin nur ein minimales Angebot für wohnungssuchende Familien nicht nur in Wiesenbach. Eine geeignete Wohnung zu haben, ist jedoch ein wichtiger Grundpfeiler für den sozialen Zusammenhalt - auch in unserer Gemeinde. Darum brauchen wir eine Politik für bezahlbaren Wohnraum - auch hier in Wiesenbach. Bereits zum Neujahresempfang 2017 hatten sich die SPD diesem Thema gewidmet.
„Ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist eine gesamtgesellschaftliche und staatliche Aufgabe, der die Landespolitik gemeinsam mit den Kommunen widmen muss“, so der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born.
02.07.2019 in Kommunalpolitik
Mehr Öffentlichkeit bei kommunalen Entscheidungen
Mit unserem Wahlprogramm „Mit Leidenschaft für Wiesenbach“ haben wir uns einige Eckpunkte für die künftige Gemeinderatsarbeit gesetzt. Nun wollen wir damit starten, mehr für die Öffentlichkeit bei kommunalen Entscheidungen beizutragen.
Hierzu laden wir alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich zu unserem Fraktionsgespräch am 9. Juli um 20 Uhr in die „Pizzeria Palermo“, Hauptstraße 91 in Wiesenbach, ein.
Auch wenn die bevorstehende Ratssitzung in erster Linie von der Verabschiedung zweier ausscheidenden und der Verpflichtung der neuen Gemeinderatsmittglieder geprägt sein wird, können wir uns über die zu bildenden Ausschüsse und deren Mitglieder austauschen.
Ein weiteres Anliegen der SPD ist die bevorstehende Sitzung am 22. Juli (beachten Sie bitte den neuen Termin). Nach der derzeitigen Planung soll in dieser Sitzung der Baubeschluss zum Neubau des kommunalen Kindergartens mit der Kernzeitbetreuung für die Panoramaschule vom Gemeinderat gefasst werden. Die im Raum stehenden Baukosten bereiten den SPD-Räten noch etliche Bauchschmerzen, die wir mit vielen Mitbürger-/innen teilen. Diese bevorstehende Entscheidung scheint uns zu kurz und ohne Abzweigungen. An dieser Stelle sehen wir noch deutlichen Diskussionsbedarf, gerade auch mit den Bürgerinnen und Bürgern, denen wir vor der Wahl angekündigt haben, das mit ihnen zu besprechen.
Ulrich Buck u Jürgen Berger
01.04.2019 in Kommunalpolitik
Sozialer Wohnungsbau – auch in Wiesenbach!
Die Wiesenbacher SPD beschäftigt sich schon seit einiger Zeit mit dem Thema sozialer Wohnungsbau. Bereits zum Neujahresempfang 2017 hatte die SPD sich diesem Thema gewidmet. Mit dem Impulsreferat „Wohnungsnot kommunal begegnen - Soziale Mietwohnraumförderung" hatten wir Reiner Nimis, ehem. Mitglied im Aufsichtsrat der Baugenossenschaft Neu Heidelberg, eingeladen, damit sich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein Bild über die Arbeit von Wohnbaugenossenschaften bilden können. Und auch danach hatte sich der Ortsverein und allen voran unsere drei Gemeinderäte (Jürgen Berger, Sabine Gora und Ulrich Buck) vertieft mit diesem Thema auseinandergesetzt.
01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD
Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.
Unser Abgeordneter im Bundestag
Unser Abgeordneter im Landtag
Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.
"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.
Wiesenbach
Neues aus Berlin
