Startschuss der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahl 2024 in mit starker Beteiligung der SPD Rhein-Neckar

Veröffentlicht am 22.05.2023 in Kommunalpolitik
 

Vergangenen Samstag hat sich die SPD Baden-Württemberg im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt. Die SPD Rhein-Neckar hat hierbei sowohl personell als auch inhaltlich wichtige Akzente setzen können. Gemeinsam mit unserer Co-Vorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und unserem Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny haben knapp 15 Genossinnen und Genossen den Weg aus dem Rhein-Neckar-Kreis nach Esslingen auf sich genommen.

Zu Beginn der Veranstaltung stimmten der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und Christian Ude die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen ein. „Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.


Christian Ude unterstrich: „Kommunalpolitische Arbeit ist eine großartige Chance für jeden und jede von uns, unsere Gesellschaft aktiv mitzugestalten. Hier können wir konkret und spürbar etwas bewirken. Ich bin begeistert von dem Engagement der SPD Baden-Württemberg und freue mich auf eine erfolgreiche Kommunalwahl 2024.“

Die SPD Baden-Württemberg ist sich der großen Herausforderungen bewusst, vor denen unsere Gesellschaft steht. Der Klimawandel, die Folgen der Pandemie, der Angriffskrieg auf die Ukraine mit tausenden Geflüchteten – das alles erfordert eine starke und handlungsfähige Kommunalpolitik. Die grün-schwarze Landesregierung bleibt in diesem Bereich weit unter ihren Möglichkeiten. „Zukunftsfeste und leistungsfähige Kommunen, die sich für alle Menschen einsetzen und niemanden allein lassen – dafür braucht es vor Ort Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,“ so Stoch in seiner Rede.

In der anschließenden Workshop-Phase konnten die Genossinnen und Genossen der SPD Rhein-Neckar die aktuellen Herausforderungen für Städte und Gemeinden sowie Strategien für die kommenden Kommunalwahlen mit Expert:innen aus Bund und Land diskutieren. Auch der Austausch über Medienarbeit, Social Media und den Weg zu einer attraktiven Kommunalwahlliste mit professioneller Unterstützung war sehr fruchtbar und ermöglichte uns wichtige Impulse für die Vorbereitung der bevorstehenden Wahlen mitzunehmen.

„Wir sind überzeugt, dass wir mit einem starken Team und guten Ideen die Kommunalwahl 2024 hier in Rhein-Neckar erfolgreich bestreiten können“, resümiert Schröder-Ritzrau und Cuny.

Bilder: SPD Baden-Wrttemberg und Alexander Lucas

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

"Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD", sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren."

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: "Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört."

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

"Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

Die baden-württembergische Carlo-Schmid-Stiftung zeichnet in diesem Jahr das Medienhaus ‚Correctiv‘ für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie aus. Der Carlo-Schmid-Preis ist mit 5.000 Euro dotiert und wird dem Medienhaus bei einer Veranstaltung am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

 

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