Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

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29.08.2015 in Gemeinderatsfraktion

Verkehrsberuhigter Bereich Rosenstrasse eingerichtet

 

Es dauerte nun doch noch ein ganzes Jahr bis unsere Kinder und Besucher des Rathausplatzes und der dortigen Eisdiele unter den besonderen Schutz einer verkehrsberuhigten Zone gestellt werden konnten. Dieses Schild kennt wohl viele, es gibt es schützt seit längerem die Deywiesenstrasse und auch in der Rosenstrasse im hinterem Bereich, und nun auch den Rathausplatz. Viele, aber sicher nicht alle, wissen was es genau die Kennzeichnung als Spielstraße, wie der verkehrsberuhigte Bereich auch umgangssprachlich auch genannt wird.

23.09.2007 in Gemeinderatsfraktion

Anschaffung eines Fahrstuhles für das Bürgerhaus

 

Antrag der SPD-Fraktion Wiesenbach für die Gemeinderatssitzung am 20. September 2007 “In die Haushaltsplanungen 2008 sind die notwendigen Mittel für die Anschaffung eines Fahrstuhles für das Bürgerhaus einzuplanen!

“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte, bereits in mehreren Gemeinderatssitzungen in der Vergangenheit wurde über einen fehlenden Fahrstuhl im Bürgerhaus geklagt. Dabei herrscht bei allen Verantwortlichen, vom Bürgermeister über die Verwaltung und den Gemeinderat Einigkeit, dass unser Bürgerhaus für alle Bevölkerungsgruppen offen stehen soll. In unserer Gemeinde leben inzwischen fast ein Dutzend Rollstuhlfahrer.

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Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

19.11.2018 14:42
Mein Statement zum UN-Migrationspakt.
Migration bietet Chancen für alle: Herkunftsländer, Zielländer und Migranten. Diese Chancen müssen wir nutzen. Und Migration hat Schattenseiten, die müssen wir bekämpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion will Migration besser ordnen und steuern. Das geht nur mit internationaler Zusammenarbeit. Der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration bietet nun eine historische Chance, Migration nicht einfach nur geschehen zu lassen, sondern wirksam zu steuern. Unter Wahrung der nationalen Souveränität sollen negative strukturelle
09.11.2018 15:23
Berliner Zeilen 15/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, in diesen Tage geht es geht um nicht weniger als die Existenz der großen Sozialdemokratie. Dabei werden wir gebraucht wie eh und je. Als die Arbeiterbewegung entstand, war sicher unvorstellbar, was heute, über 150 Jahre danach, alles erreicht werden konnte. Gleichzeitig bleiben viele Aufgaben bestehen, und neue sind dazugekommen:   * Die Welt ist heute kaum sicherer und friedlicher geworden, auch wenn
19.10.2018 11:32
Berliner Zeilen 14/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich kandidiere als Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg. Ich möchte der Sozialdemokratie ihren Stolz zurückgeben. Heftige SPD-Kritik ist, manchmal sogar in den eigenen Reihen, zur Mode geworden. Oftmals kommen darin enttäuschte Hoffnungen zum Ausdruck. Und gerade unsere Fähigkeit, den Menschen Hoffnung zu geben, ist unsere große Chance. Ich glaube: Wenn es die SPD Baden-Württemberg nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Fortschritt, Gerechtigkeit und

Neues aus dem Land

20.11.2018 18:38
Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz.
Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen).
12.11.2018 16:40
Mitgliederbefragung.
Der Wahlvorstand kann heute kein Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz mitteilen. Das Ergebnis ist zu knapp. Die Stimmen werden morgen nochmals ausgezählt.
11.11.2018 21:13
Breymaier: "Weidel muss umgehend Konsequenzen ziehen".
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als "ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung" bezeichnet.

"Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden", betonte Breymaier. "Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten."