Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
29.08.2015 in Gemeinderatsfraktion
Verkehrsberuhigter Bereich Rosenstrasse eingerichtet
Es dauerte nun doch noch ein ganzes Jahr bis unsere Kinder und Besucher des Rathausplatzes und der dortigen Eisdiele unter den besonderen Schutz einer verkehrsberuhigten Zone gestellt werden konnten. Dieses Schild kennt wohl viele, es gibt es schützt seit längerem die Deywiesenstrasse und auch in der Rosenstrasse im hinterem Bereich, und nun auch den Rathausplatz. Viele, aber sicher nicht alle, wissen was es genau die Kennzeichnung als Spielstraße, wie der verkehrsberuhigte Bereich auch umgangssprachlich auch genannt wird.
23.09.2007 in Gemeinderatsfraktion
Anschaffung eines Fahrstuhles für das Bürgerhaus
Antrag der SPD-Fraktion Wiesenbach für die Gemeinderatssitzung am 20. September 2007 “In die Haushaltsplanungen 2008 sind die notwendigen Mittel für die Anschaffung eines Fahrstuhles für das Bürgerhaus einzuplanen!
“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabenbauer, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte, bereits in mehreren Gemeinderatssitzungen in der Vergangenheit wurde über einen fehlenden Fahrstuhl im Bürgerhaus geklagt. Dabei herrscht bei allen Verantwortlichen, vom Bürgermeister über die Verwaltung und den Gemeinderat Einigkeit, dass unser Bürgerhaus für alle Bevölkerungsgruppen offen stehen soll. In unserer Gemeinde leben inzwischen fast ein Dutzend Rollstuhlfahrer.
Unser Abgeordneter im Bundestag
Neues aus dem Land
"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.
"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."
"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."
Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.
In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.
"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.