17.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Abschaffung der Kita-Gebühren: Koalition mit Bürgerinnen und Bürgern beginnt mit dem SPD-Neujahrsempfang

 

Nicht zum ersten Mal beweist die SPD Rhein-Neckar einen guten Riecher mit der Auswahl ihres Ehrengastes zum alljährlichen Neujahrsempfang. Wenn am 25. Januar im Sinsheimer Auto- und Technikmuseum die Gäste begrüßt werden, wird darunter auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein. Wie keine Zweite überzeugt sie als Person, der es gelingt, Vertrauen in sozialdemokratische Politik mit Glaubwürdigkeit zu verbinden.

20.11.2017 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einsatz für unsere Demokratie: Nicht für das Rampenlicht – für die Menschen vor Ort

 

Die SPD Rhein-Neckar hatte zum Ehrungsabend nach Schwetzingen in das Palais Hirsch eingeladen. Kreisvorsitzender Thomas Funk und Mitgliederbeauftragter Jan-Peter Röderer konnten dabei auch zahlreiche Sonderehrungen für langjähriges Engagement in der Partei und in kommunalen Gremien vergeben.

12.12.2016 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar mit Andrea Nahles am 22. Januar

 
Bild: BMAS/Werner Schuering

2016, ein Jahr voller Umwälzungen mit Brexit und EU-Krise, Kriegen und Flüchtlingselend sowie Populisten, denen jedes Mittel Recht ist. Gerade bei der baden-württembergischen Landtagswahl haben wir dies schmerzlich erfahren müssen. Jetzt aber blicken wir nach vorne und nehmen die Herausforderungen des neuen Jahres entschlossen und zuversichtlich an.

27.10.2016 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Mitgliederkreisparteitag am 21. November mit Leni Breymaier

 

Am 21. November lädt die SPD Rhein-Neckar herzlich ein zum Mitgliederkreisparteitag mit Leni Breymaier. Die frisch gewählte Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg wird das Arbeitsprogramm des neuen Landesvorstands „Sozial, glaubwürdig und bunt – mit Tatkraft und Visionen für eine starke SPD“ vorstellen.

21.07.2016 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Kreisparteitag am 4. August in Hockenheim

 

Auf unserem letzten Kreisparteitag haben wir beschlossen, eine Zukunftskonferenz durchzuführen, um auf der Grundlage eines Antrags der AG Migration und Vielfalt einen Antrag zur Zukunft der SPD zu formulieren. Diese Zukunftskonferenz haben wir am 30. Mai 2016 in Hirschberg durchgeführt.

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

 

Neues aus Berlin

Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar - und die Wärmewende noch sozialer.

28.08.2023 13:59
Mehr Chancen für Kinder.
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.

Im Januar 2023 gab es unter Ausnutzung einer - zum damaligen Zeitpunkt noch unbekannten - Sicherheitslücke von Microsoft einen Angriff auf die Informationstechnik des SPD Parteivorstandes.