Einladung zum Mitgliederkreisparteitag am 21. November mit Leni Breymaier

Veröffentlicht am 27.10.2016 in Veranstaltungen
 

Am 21. November lädt die SPD Rhein-Neckar herzlich ein zum Mitgliederkreisparteitag mit Leni Breymaier. Die frisch gewählte Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg wird das Arbeitsprogramm des neuen Landesvorstands „Sozial, glaubwürdig und bunt – mit Tatkraft und Visionen für eine starke SPD“ vorstellen.

Zudem werden die Delegierten gewählt, die am 11. März 2017 über die baden-württembergische SPD-Landesliste zur Bundestagswahl 2017 mit entscheiden, als auch die Delegierten zum neu eingeführten kleinen Landesparteitag, sowie die Delegierten für die AG der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG).


Montag, 21. November, 19 Uhr
Aegidius-Halle, Pestalozzistraße 5-7
69181 Leimen-St. Ilgen


Vorschlag zur Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Konstituierung

TOP 2 Rede Leni Breymaier: „Sozialdemokratie PUR“

TOP 3 Anträge (Antragsschluss ist der 31. Oktober)

TOP 4 Wahlen

a) 27 Delegierte für den Listenparteitag am 11. März 2017 (besondere Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017)*

b) 13 Delegierte für den „Kleinen Landesparteitag“ (Landesdelegiertenkonferenz)

c) 10 Delegierte für die LDK der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Baden-Württemberg

TOP 5 Schlusswort

* An der Wahl bei dem Tagesordnungspunkt 4a) dürfen nur Mitglieder der SPD Rhein-Neckar teilnehmen, die zugleich ihren Erstwohnsitz in Baden-Württemberg haben, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und mind. 18 Jahre alt sind. Bewerbungen nimmt das SPD-Regionalzentrum unter rz.rhein-neckar@spd.de auch im Vorfeld schon entgegen.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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