Einladung zum Mitgliederkreisparteitag am 21. November mit Leni Breymaier

Veröffentlicht am 27.10.2016 in Veranstaltungen
 

Am 21. November lädt die SPD Rhein-Neckar herzlich ein zum Mitgliederkreisparteitag mit Leni Breymaier. Die frisch gewählte Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg wird das Arbeitsprogramm des neuen Landesvorstands „Sozial, glaubwürdig und bunt – mit Tatkraft und Visionen für eine starke SPD“ vorstellen.

Zudem werden die Delegierten gewählt, die am 11. März 2017 über die baden-württembergische SPD-Landesliste zur Bundestagswahl 2017 mit entscheiden, als auch die Delegierten zum neu eingeführten kleinen Landesparteitag, sowie die Delegierten für die AG der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG).


Montag, 21. November, 19 Uhr
Aegidius-Halle, Pestalozzistraße 5-7
69181 Leimen-St. Ilgen


Vorschlag zur Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Konstituierung

TOP 2 Rede Leni Breymaier: „Sozialdemokratie PUR“

TOP 3 Anträge (Antragsschluss ist der 31. Oktober)

TOP 4 Wahlen

a) 27 Delegierte für den Listenparteitag am 11. März 2017 (besondere Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017)*

b) 13 Delegierte für den „Kleinen Landesparteitag“ (Landesdelegiertenkonferenz)

c) 10 Delegierte für die LDK der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Baden-Württemberg

TOP 5 Schlusswort

* An der Wahl bei dem Tagesordnungspunkt 4a) dürfen nur Mitglieder der SPD Rhein-Neckar teilnehmen, die zugleich ihren Erstwohnsitz in Baden-Württemberg haben, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und mind. 18 Jahre alt sind. Bewerbungen nimmt das SPD-Regionalzentrum unter rz.rhein-neckar@spd.de auch im Vorfeld schon entgegen.

 

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

 

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