Nachrichten zum Thema Anträge

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12.01.2021 in Anträge

Antrag der SPD Gemeinderats-Fraktion: Wiesenbach ohne Schottergärten

 

„Da die SPD-Fraktion bei den Schottergärten einen breiten Konsens suchte und auch bei den anderen Fraktionen fand, wurde dieser Antrag dennoch auf Bitten des Bürgermeisters zurück gezogen.
Laut Bgm Grabenbauer wird von den beiden Umweltberaterinnen Frau Beate Friedetzki und Frau Luzy Körtgen hierzu eine Aufklärungskampagne vorbereitet. Dies sollte abgewartet werden. Auch ist er der Auffassung, dass hier ggf. ein Bestandschutz wirken könne.“Naturschutzgesetz, und so den Rückbau von Schottergärten auch kommunal zu unterstützen."

04.10.2017 in Anträge

Dorfentwickungsplan

 

30.08.2015 in Anträge

“Tempo-30-Initiative zur Lärmberuhigung“

 

Antrag der SPD Gemeinderats-Fraktion Wiesenbach:

Der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung möge sich dafür einsetzen, dass die
Wiesenbacher Durchgangsstraßen, „L 532 mit Bammentaler Straße und Hauptstraße sowie die Kreisstraße K 4163“ in den Nachtstunden als Lärmschutzzonen mit einer auf 30 km/h begrenzten Geschwindigkeit auszuweisen“.

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02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
01.07.2026 12:16
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren.
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
22.06.2026 10:06
SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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