11.04.2022 in Europa von SPD Rhein-Neckar

Lobbacher Gespräche: Nils Schmid über deutsche Außenpolitik in Krisenzeiten

 

Heute Kiew, morgen wir?“ lautet der Titel einer Diskussionsrunde der „Lobbacher Gespräche“ mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Nils Schmid, die am Montag, 11. April um 18:30 Uhr in der Sinsheimer Dr.-Sieber-Halle stattfindet.

Seit Jahren bemühen sich die „Lobbacher Gespräche“ erfolgreich um den Dialog und Meinungsaustausch mit Vertretern aus Politk und Wissenschaft. Ob Verfassungsrichter Udo di Fabio, Politologe Albrecht von Lucke, SPIEGEL-Journalist Markus Feldenkirchen, Parlamentarier Martin Schulz oder Integrationsforscher Gerald Knaus – sie alle gaben anregende Impulse für spannende Diskussionsabende.

Nun wird Außenpolitiker Dr. Nils Schmid vor dem aktuellen Hintergrund den Kurswechsel in der deutschen Politik beleuchten, den Putins Angriffskrieg auf die Ukraine am 24. Februar ausgelöst hat.

  • Was bedeutet die verkündete „Zeitenwende“ für unsere Gesellschaft?
  • Wie umfassend sind unsere Welt, der eigene Friede und Wohlstand gefährdet?
  • Zwischen Werten und Wirtschaftsinteressen – Wie groß ist unser Handlungsspielraum?
  • Wird künftig statt Dialog die Abschreckung, die Fokussierung auf eigene Stärke und Entschlossenheit, wieder eine größere Rolle spielen müssen?

Viele Fragen, die sich an Dr. Nils Schmid richten.

Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordneter, vormals Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter Winfried Kretschmanns, ist seit 2018 Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Schmid wird sich auch mit der Frage auseinandersetzen, wie es möglich war, den Westen so lange an der Nase herum zu führen und wie sich im Umgang mit Despoten in Zukunft Konflikte lösen lassen - innerhalb und außerhalb der Europäischen Union.

Zu dieser Präsenzveranstaltung in der Sinsheimer Dr.-Sieber-Halle ist die interessierte Öffentlichkeit unter Beachtung der 3G-Corona-Schutzregel herzlich eingeladen. Wer die Diskussion dagegen online verfolgen will, kann sich hier klicken:

01.03.2022 in Europa von SPD Rhein-Neckar

„Angriff auf die Ukraine – wie reagiert Deutschland?“ Veranstaltung mit Lars Castellucci und Michael Roth

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt zusammen mit dem SPD-Kreisverband Rhein-Neckar zur digitalen Veranstaltung „Angriff auf die Ukraine – wie reagiert Deutschland?“ am Donnerstag, 3. März, um 19 Uhr ein.

„Seit Donnerstag ist Krieg in Europa. Das ist eine Katastrophe für die Ukraine – und alle Menschen, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kämpfen. Der Überfall auf einen souveränen Nachbarstaat ist eine Zäsur. Er ist ein Angriff auf unsere Weltordnung – und wirft viele Fragen auf. Ich freue mich deshalb sehr, dass der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Roth, kurzfristig zugesagt hat, die Situation mit uns einzuordnen und zu diskutieren“, so Lars Castellucci.

Die Veranstaltung findet digital via ZOOM statt. Interessierte erhalten die Zugangsdaten unter 06222-93 99 506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de">lars.castellucci.wk@bundestag.de

04.02.2022 in Europa von SPD Rhein-Neckar

Klare Kante gegen Steuertrickser, Finanzjongleure und unkontrollierte Marktmacht

 

Professor Dr. René Repasi (42) übernimmt das SPD-Europamandat in Baden-Württemberg von Evelyne Gebhardt

 

Am Mittwoch, den 2. Februar, tritt René Repasi das Mandat als Europaabgeordneter für die SPD in Baden-Württemberg in der Nachfolge von Evelyne Gebhardt an. Repasi ist derzeit noch Professor für Europarecht an der Erasmus-Universität Rotterdam. Er studierte deutsches und französisches Recht an den Universitäten Heidelberg und Montpellier. Der gebürtige Karlsruher trat 1996 der SPD bei und war unter anderem stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land (2009 bis 2016) und Beisitzer im Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg (2015 bis 2018). Er kandidierte im Jahr 2009 erstmalig selbst für das Europäische Parlament und war bei den letzten beiden Europawahlen der Ersatzbewerber von Evelyne Gebhardt. Derzeit ist René Repasi Vorsitzender der Antragskommission der Landes-SPD und in dieser Funktion auch Mitglied im Landesvorstand und Landespräsidium der Partei.

07.12.2020 in Europa von SPD Rhein-Neckar

Große Geste der Versöhnung

 

Es war eine Geste, mit der niemand gerechnet hatte, eine Geste der Demut.
Willy Brandt bat um Vergebung für die grausamen Verbrechen der Nazis. Die Bilder von seinem Kniefall gingen um die Welt und legten einen Grundstein für die europäische Versöhnung. Das erfüllt Sozialdemokraten noch heute mit Stolz und Dankbarkeit.

 

10.10.2013 in Europa von SPD Rhein-Neckar

Kreismitgliederversammlung: Europa geht anders

 

Thomas Funk begrüßte 150 Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar in Ilvesheim zur regionalen Europakonferenz. Es sei Tradition im Raum, dass sich die Kreisverbände gemeinsam zusammen finden, um Impulse für Europa zu setzen, so Funk. Peter Simon, Mitglied im Europäischen Parlament, erläuterte seine Arbeit im EU-Parlament in gewohnt kämpferischer Weise.

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat heute zwei wichtigen Vorhaben der Ampelregierung zugestimmt:

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.

In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.

 

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Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier.

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