03.12.2005 in Presseecho von SPD Rhein-Neckar

Sozialdemokraten wollen Rhein-Neckar-Region stärken

 

regionalparteitag

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Mannheim, 2.12.2005: Sozialdemokraten wollen Rhein-Neckar-Region stärken

Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen wollen die Rhein-Neckar-Region gemeinsam voranbringen. Das beschlossen sie auf dem ersten länderübergreifenden SPD-Parteitag in Mannheim.

Dabei einigten sich die rund 200 Parteimitglieder auf eine Resolution zur Stärkung der Infrastruktur. Die baden-württembergische SPD-Chefin Ute Vogt sagte: "Es liegt an uns, was wir aus unseren länderübergreifenden Stärken machen." Der Rhein-Neckar-Raum war kürzlich zu einer von zehn europäischen Metropolregionen bestimmt worden.

27.07.2005 in Presseecho von SPD Rhein-Neckar

Landtag beschließt U-Ausschuss zu Messe-Wechsel

 
Messe Sinsheim

Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplanten Verlagerung der Messe Sinsheim nach Stuttgart eingesetzt. SPD und Grüne werfen Ministerpräsident Günther Oettinger vor, er habe zugelassen, dass sich die Messe Stuttgart, an der das Land beteiligt ist, eine wichtige Regionalmesse einverleibt. In Sinsheim wird das Verhalten der Landesregierung heftig kritisiert. Gegenüber SWR 4 sagte Oettinger der Stadt Sinsheim Gespräche über die Zukunft des Messegeländes zu.

09.07.2005 in Presseecho von SPD Rhein-Neckar

Gert Weisskirchen erhält eindeutige Rückendeckung des SPD-Kreisvorstandes

 

Leimen / Rhein-Neckar. Der Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar soll auch nach 2006 durch Professor Gert Weisskirchen in Berlin repräsentiert werden – zumindest wenn es nach dem Vorstand der SPD Rhein-Neckar geht. Dieser sicherte Weisskirchen bei seiner Sitzung in Leimen einstimmig die Unterstützung einer erneuten Kandidatur zu.

09.07.2005 in Presseecho von SPD Rhein-Neckar

SPIEGEL-online: Weisskirchens große Ansprache

 

Kiew (27-11-04) Im Gefolge Moros' ist auch der deutsche Abgeordnete Gert Weisskirchen, Außenexperte der SPD, auf die Bühne gelangt. Seine Rede ist sehr bewegend.

Neues aus Berlin

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

04.06.2020 16:15
Stark aus der Krise.
Kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus - nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

04.06.2020 16:10
Unser Konjunkturprogramm.
Wir haben es gemeinsam erfolgreich geschafft, die Verbreitung des Coronavirus deutlich zu reduzieren. Inzwischen wurden viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert. Jetzt haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, um der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben. Ein Konjunkturprogramm, das sozial gerecht ist - und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt. E

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

04.06.2020 07:38
Terminankündigung.
Ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger Telefonsprechstunde von Lars Castellucci am 23. Juni Am Dienstag, den 23. Juni 2020, findet zwischen 16 und 18 Uhr die nächste Telefon-Sprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci statt. "In Zeiten, in denen persönliche Gespräche nur sehr eingeschränkt möglich sind, möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern signalisieren, dass ich für sie ansprechbar bin", so Castellucci. Alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Rhein-Neckar sind herzlich

04.06.2020 07:29
Veranstaltungsankündigung.
"Pizza & Politik" mit Lars Castellucci als Videokonferenz SPD-Bundestagsabgeordneter lädt junge Leute ein Wie geht es mit Deutschland weiter? Was macht die Corona-Krise mit unserer Gesellschaft und mit uns? Dazu und zu vielen weiteren Themen diskutiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci mit jungen Leuten. "Pizza & Politik", das erfolgreiche Format für junge Leute, findet diesmal als Videokonferenz statt. Junge Leute können von zuhause aus dabei sein und mitdiskutieren. Das nächste "Pizza

04.06.2020 07:22
Berliner Zeilen 9/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, die Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden, aber die ersten Beschränkungen wurden gelockert. Den einen geht das zu langsam, den anderen zu schnell. Ich denke, dass wir einen guten Mittelweg gefunden haben. Tun wir alle unser Bestes, damit wir sicher und auch möglichst schnell aus der Krise herauskommen. Aber bleiben wir dabei auch weiterhin besonnen und vorsichtig. Manche Menschen geraten durch Corona in

Neues aus dem Land

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."