Kiew (27-11-04) Im Gefolge Moros' ist auch der deutsche Abgeordnete Gert Weisskirchen, Außenexperte der SPD, auf die Bühne gelangt. Seine Rede ist sehr bewegend.
SPIEGEL-online: Weisskirchens große Ansprache
Veröffentlicht am 09.07.2005 in PresseechoEr trifft die Sehnsüchte der Zuhörer. "Hier auf dem Platz der Unabhängigkeit erobert die Ukraine die Herzen Europas", ruft er unter tosendem Jubel, "Ihr stoßt die Tür auf von Osten nach Westen in das Herz Europas." Da werde die Ukraine immer bleiben. Bei so viel Herz jubeln die Menschen stärker als zuvor an diesem Abend.
Weisskirchen wird immer wieder von "Juschtschenko, Juschtschenko"-Rufen unterbrochen. Er nimmt die Vorgabe auf: "Die Ukraine hat gewählt - und die Ukraine hat die Lüge abgewählt." Jubel. "Die Zukunft hat einen Namen", fährt der Deutsche fort, "sie heißt Frieden, Freiheit, Demokratie". Das wollen die Menschen hören - und leben. Sie skandieren: "Kutschma weg, Kutschma weg!" Dann verfallen sie einmal mehr in einen Rap, den sie seit Tagen dem nationalen Bewusstsein einhämmern: "Myrazom! Bahato! Myrazom! Bahato! - wir stehen zusammen - viele von uns!"
Das Grüppchen Grüner ist inzwischen auch im Herzen Kiews angekommen. In Begleitung von Botschaftsrat Stefan Kresse, zuständig für Ernährung- und Landwirtschaftsfragen, hat es wieder eine interessante Neuigkeit im Gepäck: Juschtschenko, der ursprünglich zusammen mit Göring Eckhardt sprechen sollte, komme nicht. Er sei noch im Parlamentsausschuss zu Gange.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,330057,00.html
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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
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In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!
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