21.05.2015 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD an der Seite der Erzieherinnen: Bessere Rahmenbedingungen für mehr Attraktivität und Wertschätzung

 

Seit Wochen machen sie auf die Misere aufmerksam. Erzieherinnen und Erzieher im Lande fordern deutlich mehr Geld und eine bessere gesellschaftliche Anerkennung. Dabei geht es im Durchschnitt um etwa zehn Prozent mehr Lohn. Die SPD-Kreisverbände in Rhein-Neckar und Heidelberg unterstützen mit ihrer Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) diese Forderung.

20.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Der neue Bürgermeister von Hemsbach heißt Jürgen Kirchner

 

Die Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger haben einen neuen Bürgermeister gewählt – Jürgen Kirchner. Der Vorstand der SPD Rhein-Neckar, der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Weinheim, Gerhard Kleinböck, gratulieren Jürgen Kirchner herzlich zu seinem Wahlsieg.

Im Wahlkampf hatten sowohl die SPD als auch Pro Hemsbach und die GBL Jürgen Kirchner als den am besten geeigneten und ihren politischen Zielen am nächsten stehenden Kandidaten befunden. Deshalb unterstützten sie ihn – mit Erfolg.

Die SPD Hemsbach freut sich auf gute Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtoberhaupt.

01.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar trifft sich zum Kreisparteitag in Brühl

 

Am Freitag, 4. November, 19 Uhr, trifft sich die SPD Rhein-Neckar zu einem Kreisparteitag in Brühl in der Festhalle, Hauptstraße 2. Hauptthema ist die Kreispolitik.

Politik im Dialog entwickeln und an konkreten Zielen festmachen – so stellen sich Sozialdemokraten die Gestaltung der Zukunft vor. Deshalb begrüßt die SPD-Rhein-Neckar, dass sich der Rhein-Neckar-Kreis künftig Ziele vorgeben will. Dies geht einher mit der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts und wird auch in den Gemeinden womöglich in den nächsten Jahren so eingeführt.

25.05.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisparteitag Rhein-Neckar mit Vorstandswahlen

 

Mühlhausen-Rettigheim. Am kommenden Samstag, den 28. Mai lädt die SPD Rhein-Neckar zu ihrer Jahreshauptversammlung in das Bürgerhaus in der Malscher Str. 16, Mühlhausen-Rettigheim ein. Als Vertreter der neuen Landesregierung wird Ingo Rust, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium der Finanzen und Wirtschaft unter dem Titel „Der Wechsel beginnt jetzt“ die Zielsetzungen der grün-roten Landesregierung erläutern. Außerdem stehen turnusmäßig die Neuwahlen des Kreisvorstandes im mitgliederstärksten SPD-Kreisverband Baden-Württembergs auf der Tagesordnung. Der bisherige Kreisvorsitzende und neugewählte Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Thomas Funk, stellt sich dabei zur Wiederwahl für die zweijährige Amtsperiode. Beginn ist um 11 Uhr.

05.05.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar begrüßt grün-roten Koalitionsvertrag

 

„Der kommende Parteitag der SPD Rhein-Neckar wird bereits im Zeichen der neuen grün-roten Landesregierung stehen und ebenso von Dialog und Aufbruch geprägt sein“, kündigte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk am Rande der jüngsten Vorstandssitzung an. Für die Vorstandswahlen kandidieren u.a. Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck (Ladenburg) und Anne Oehne-Marquard (Neckargemünd), die sich künftig als stellvertretende Kreisvorsitzende einbringen wollen.

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat heute zwei wichtigen Vorhaben der Ampelregierung zugestimmt:

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.

In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.

 

Neues aus Berlin

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Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Wir dokumentieren Pressestimmen zur Berufung des Sozialdemokraten. Ein Überblick.