18.01.2014 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreistagsfraktion besucht JobCenter: Langzeitarbeitslose wieder beschäftigen

 

„Mit der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung sind wir auf dem richtigen Weg“, fasste Gerhard Kempf, stellvertretender Geschäftsführer des Rhein-Neckar-JobCenters, seine Erfahrungen seit 2012 zusammen, „obwohl es noch viele Baustellen gibt“. Diese Aussage des vom Rhein-Neckar-Kreis-Sozialamt gekommenen Mitarbeiters freute insbesondere den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Göck, der mit Unterstützung seiner Fraktion gegen die Kreistagsmehrheit samt Verwaltung seit 2007 für die Etablierung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung zwischen Kreis und Arbeitsagentur gekämpft hatte.

20.12.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Jahresabschluss 2013: SPD hat Kreispolitik geprägt

 
Der Fraktionsvorstand der SPD-Kreistagsfraktion

Die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten zeigten sich mit dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen im Kreis zufrieden. Ihrer wichtigsten Anregung, den Hebesatz für die Kreisumlage zu senken, sind die meisten Kreisräte und die Verwaltung am Ende gefolgt, wenn sie auch keinen ganzen sondern nur einen halben Punkt nachließen. „Das ist eine übervorsichtige Finanzplanung zugunsten des Landkreises“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck, „der in der augenblicklich sehr guten Finanzsituation seinen Gemeinden durchaus mehr Spielraum hätten geben können.“ Dazu trage auch das jetzt immer besser werdende Jahresergebnis 2013 bei.

27.10.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreistagsfraktion für stabile Abfallgebühren

 

Die SPD werde weiterhin für einfache und kostengünstige Lösungen für ein Sozialticket im Kreis werben, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck (Brühl) am Rande der Kreistagssitzung in Malsch. Er sei schon gespannt auf die Haushaltsplanberatungen, wenn dieses Thema nach einer Zusage des Landrats unter Beteiligung von Mannheimer und Heidelberger Erfahrungen besprochen werden soll.

27.08.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Einiges angestoßen und vieles bewegt: Kreisumlage um einen Punkt senken

 

Ein möglichst effektiver Kampf gegen die Arbeitslosigkeit hat für die SPD-Kreistagsfraktion weiterhin hohe Priorität. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten auch weiterhin für wohnortnahe JobCenter mit regelmäßigen Öffnungszeiten einsetzen: „Die Öffnungszeiten der JobCenter außerhalb Heidellbergs zu kürzen, wie in Eberbach geschehen, und das dann auch noch ohne den Menschen Sozialtickets für den Besuch der zentralen Center zu geben, halten wir für falsch“, urteilte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Renate Schmidt (Eppelheim): „Da hat der Bürgermeister von Eberbach recht, wenn er sich wehrt.“

16.12.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Einigkeit im Kreis – bis aufs „Sozialticket“

 

„Die Einnahmen beim Kreis laufen wie geschmiert“, freute sich der Vorsitzende der SPD-Kreistags­fraktion Ralf Göck bei den Haushaltsberatungen. Die hohe Steuerkraft der 54 Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis hat zur Folge, dass sie bei gleichem Hebesatz wie 2012 im kommenden Jahr fast 10 Millionen Euro mehr Kreisumlage ans Landratsamt abführen. Seine Fraktion hätte sich auch eine Senkung vorstellen können, führte er in der letzten Kreistagssitzung aus, was die Finanzsituation der 54 Gemeinden um drei Millionen verbessert hätte.

Aktuelle Termine

18.01.2019, 19:00 Uhr
Nominierungsversammlung für den Kreistag des Wahlkreis XIII Neckargemünd

Wiesenbach im Bürgerhaus

25.01.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Neujahrsempfang mit Malu Dreyer

Technik-Museum Sinsheim, Museumsplatz 1, 74889 Sinsheim

16.03.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar

Festhalle Sandhausen, Burgstraße 7, 69207 Sandhausen

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Am 28. März 2019 findet der 19. bundesweite Girls‘ Day statt. Einen Tag lang ermöglichen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland Mädchen Einblicke in spannende Berufe. Auch die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich an diesem Tag. Ich finde der Girls’ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Ich biete einem Mädchen im Alter zwischen 14 und 18 Jahren aus meinem Wahlkreis

19.12.2018 13:54
Berliner Zeilen 18/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Freundinnen und Freunde, ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende und es ist Zeit, Ihnen und Euch Danke zu sagen: Für das Interesse an meinen Berliner Zeilen, für die vielen Rückmeldungen, für die Unterstützung und auch für die kritischen Anmerkungen. Ich wünsche Ihnen und Euch eine besinnliche Weihnachtszeit und einen entspannten Start in das Jahr 2019. Statt Karten und Geschenken will ich in diesem Jahr spenden.1000 Euro

30.11.2018 14:41
Berliner Zeilen 17/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg liegt nun knapp eine Woche zurück. Allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben, danke ich von Herzen. Allen, die ich auf der Strecke verletzt haben sollte, will ich sagen, dass das zu keinem Zeitpunkt meine Absicht war. Demokratie ist nicht einfach und eine demokratische Kultur wächst auch bei uns nicht auf Bäumen - wir müssen

Neues aus dem Land

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Stoch will "Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern" - Landespartei legt Fahrplan vor - Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren