01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD

 

Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.

22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Wählst Du schon oder überlegst Du noch?

 

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

26.10.2016 in Kommunalpolitik

Ein Schmuckstück im Wahlkreis

 

Lars Castellucci besuchte das geplante Kompetenzzentrum für Nachhaltigkeit und Prävention in Wiesenbach

Konzeptionskünstler Samuel Fleiner organisiert die Renovierung und Sanierung des alten Gebäudekomplexes in der Hauptstraße 77 in Wiesenbach. Dort soll ein Dokumentationszentrum für Nachhaltigkeit und Prävention entstehen. Der SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci, der auch stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Ausschusses für nachhaltige Entwicklung ist, informierte sich jetzt gemeinsam mit Gemeinderat Jürgen Berger vor Ort über die Fortschritte.

08.04.2015 in Kommunalpolitik

Landschaft als Lebensraum - SPD Fraktion im Gemeinderat

 

Die Landschaft, in die unsere Gemeinde eingebettet ist, wirkt direkt auf unser Leben ein. Sie stiftet Wohlbefinden und Identität. Wir wollen uns durch gemeinschaftliches Handeln für diese Natur einsetzen, damit unsere Kinder auch morgen eine große Vielfalt an Lebensräumen und Arten vorfinden. Gute Luft, sauberes Wasser und gesunde Böden müssen stärker ins Bewusstsein gerückt werden.

Ein kleine Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 26. März 2015

In der Gemeinderatssitzung wurde die Eigentümerzielsetzung für den dieses Jahr anstehenden neuen Forsteinrichtungsplan verabschiedet. Darin macht die Gemeinde für ihren Wald allgemeine Vorgaben für die staatliche Forstverwaltung, die danach ihre Bewirtschaftung ausrichtet.

Weil das Thema am 15. Januar im Verwaltungsausschuss bereits vorbesprochen wurde, mussten folgende Grundsätze nicht mehr grundsätzlich diskutiert werden:

Die Waldfläche insgesamt soll erhalten bleiben, sie soll möglichst naturnah bewirtschaftet werden, die Naturverjüngung (typischerweise Buchen) soll nach Möglichkeit gegenüber Pflanzung bevorzugt werden, Eingriffe im Wald sollten möglichst selten und möglichst schonend erfolgen.

Hier beschrieb Herr Robens vom Kreisforstamt - Rhein-Neckar-Kreis einen Zielkonflikt: Häufigere, dann ökologisch schonendere Eingriffe bedingen zahlreichere Wegeschäden mit Folgekosten und mehr Bürgerprotesten („wieso verdrecken die hier den Waldweg so?“). Seltenere, dann intensivere Eingriffe bedingen mehr ökologische Schäden, aber verursachen über die Jahre hinweg weniger Ärger und Kosten mit den Wegen. Die SPD-Fraktion wie auch der gesamte Gemeinderat hat sich hier für die zweite Variante entschieden und bittet deshalb die Spaziergänger um Verständnis für den zukünftigen „Dreck“. Auch unstrittig war die Bereitschaft, bei Astbruchgefahr an öffentlich häufig genutzten Stellen nicht immer gleich den ganzen Baum zu entfernen, sondern durch teurere technische Maßnahmen nur Äste auszusägen. Das Thema Zertifizierung der Waldbewirtschaftung beurteilten die Gemeinderäte nach den vorausgegangenen Veranstaltungen im Konsens: Derzeit sahen sie keinen Handlungsbedarf, über das PEFC-Siegel hinaus das international bekanntere FSC-Siegel zu erwerben. Die SPD-Fraktion schließt aber nicht aus, dass sich diese Frage abhängig vom Holzmarkt irgendwann neu stellt.

Die „Eigentümerzielsetzung“ behandelt darüber hinaus zahlreiche  Details der Waldbewirtschaftung, dazu fragte Ulrich Buck von der SPD-Fraktion mehrfach nach, um zu konkretisieren: „Welcher Flächenanteil des kommunalen Waldes soll von Nadelbäumen bewachsen sein (unter 25%)? Welche Nadelbaumarten kommen dafür langfristig in Frage (keine Kiefern und Fichten, dafür Tanne, Douglasie und Lärche)?“ „An welchen lokalen Standorten könnten diese Nadelbäume in Zeiten des Klimawandels noch gedeihen“, fraqte GR Buck weiter nach? „Wieviel Waldfläche bleibt für Alt- und Totholz außerhalb der Bewirtschaftung (mindestens 3%)?“

Einige Themen werden aus Sicht der SPD zukünftig eine wichtige Rolle spielen:

Heutige Waldbestände sind alterseinheitlich; naturnäher und damit auch in Wiesenbach wünschenswert ist sogenannter Dauerwald, in dem sich Bäume aller Altersklassen mischen und in dem nur Einzelbäume geerntet werden.

Das Thema Jagd und damit Wild- und Verbissschäden kann nicht von der Forstverwaltung geregelt werden, hier sind die Kommunen selbst gefragt, in Jagd-Pachtverträgen für alle Beteiligten einen Interessenausgleich zu finden. Für Wiesenbach heißt das natürlich,  mit den Nachbargemeinden, insbesondere Bammental und Neckargemünd, zusammenzuarbeiten.

Ärgernisse werden leider ebenfalls bleiben: Eine kleine Minderheit von Hundebesitzern, die ihre Lieblinge im Wald (und genauso im Feld) nicht im Griff haben. Autobesitzer , die Waldwege aus unterschiedlichsten Motiven sogar nachts befahren. Und Mitbürger, die alles Überflüssige am Waldrand entsorgen. Das musste schon der Verwaltungsausschuss zur Kenntnis nehmen.

JBe, SB, UB

30.06.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Kommunalwahl: 240 Mandate für die SPD Rhein-Neckar

 

Bei den Kommunalwahlen konnten unsere Mitglieder 240 Mandate im Kreistag und in den Gemeinderäten erzielen. Wir sind stolz auf das Engagement unserer Mitglieder und wünschen allen gewählten Gemeinde- und Kreisräten viel Erfolg!

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

"Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD", sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren."

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: "Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört."

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

"Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

Die baden-württembergische Carlo-Schmid-Stiftung zeichnet in diesem Jahr das Medienhaus ‚Correctiv‘ für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie aus. Der Carlo-Schmid-Preis ist mit 5.000 Euro dotiert und wird dem Medienhaus bei einer Veranstaltung am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

 

Neues aus Berlin

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.