Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD

Veröffentlicht am 01.02.2019 in Kommunalpolitik
 

Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.

Sein besonderes Willkommen galt aber im Jahr der Kommunalwahlen allen Kandidatinnen und Kandidaten und natürlich all jenen, die bereits in Vereinen, Feuerwehr, Kirche, in sozialen Organisationen, Bürgerinitiativen und Verbänden, in Gewerkschaften und Parteien für unser Gemeinwesen unterwegs sind. „Die Bereitschaft zur Verantwortung kann in diesen unruhigen Zeiten gar nicht hoch genug eingeschätzt werden!“, so war sich Funk mit OB Albrecht einig, der es sich nicht nehmen ließ, die Ministerpräsidentin um einen Eintrag ins Goldene Buch der Stadt zu bitten.

In seinem Rückblick erinnerte der SPD-Kreisvorsitzende an die großen und kleinen Erfolge sozialdemokratischer Regierungspolitik wie die Stabilisierung des Rentenniveaus, mehr Kindergeld, der Offensive für Mieterschutz und bezahlbares Wohnen und die Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung, die jeden Bürger spürbar entlaste.

„Dies alles war nur möglich, weil Sozialdemokraten es in der Regierung durchgesetzt haben“, unterstrich Funk.

Auch für 2019 hat sich die SPD einiges vorgenommen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer verwies auf die Stärkung der Familien und das Gute-Kita-Gesetz, das den Ländern rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt für Beitragsentlastungen und für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung. „Wir wollen damit vor allem Kindern mit Investitionen in frühkindliche Bildung, in Grundschulen einen guten Start ins Leben ermöglichen – und endlich die Entlastung von Familien durch Gebührenbefreiung !!“. Grund genug für die sympathische Rheinland-Pfälzerin, die Kampagne der hiesigen Landes-SPD zu unterstützen.

„In Rheinland-Pfalz haben wir schon seit vielen Jahren Gebührenfreiheit für Kitas. Das ist für mich eine Frage von Gerechtigkeit und Chancengleichheit“, so Dreyer. „Keinem Kind sollte die Kita verwehrt sein, weil die Eltern zu schwer an den Beiträgen tragen.“ Schließlich sei die Kita neben der Familie die erste Bildungseinrichtung im Leben eines Kindes. Gebührenfreiheit von Kitas entlaste darüber hinaus alle Familien. Mit den Anwesenden war sich Dreyer einig: „Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD!“

„Wir gehen deshalb selbstbewusst in dieses Jahr“, unterstrich Wahlkreisabgeordneter Lars Castellucci, „denn auch 2019 wollen wir etwas bewegen und frischem Wind in den politischen Wettbewerb bringen.“ In Europa und in den Kommunen wolle man das Feld nicht den Populisten überlassen. Stattdessen wolle man für die Vision einer freien Gesellschaft für unsere Kinder und Kindeskinder in den Kommunen werben, wo die SPD nicht umsonst ein nach wie vor erhebliches Potential habe. „Schließlich machen dort unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker eine hochengagierte Arbeit. Und das stimmt zuversichtlich!“

Im Anschluss gab es eine von Castellucci moderierte Gesprächsrunde mit Jusos, dem Stadtverbandsvorsitzenden Harald Blum und der Kandidatin für das Europaparlament Dominique Odar über Demokratie und die Bedeutung Europas, ehe der Empfang bei bei Musik und Getränken und vielen Gesprächen ausklang.

 

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Letzte Woche stattete ich der neuen Bürgermeisterin Petra Müller-Vogel im Rathaus von Gaiberg einen Besuch ab und gratulierte ihr zum neuen Amt. Frau Müller-Vogel und ich haben eines gemeinsam: Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig, deshalb haben wir zum Beispiel auch beide Haustürbesuche gemacht. Zuvor haben wir uns unter anderem über aktuelle Projekte in Gaiberg wie die Erneuerung der Ortsmitte und die Erschließung neuer

Zusammen mit der SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar, dem Vorsitzenden des Sinsheimer Bündnisses für Toleranz Dietmar Coors und vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutierte der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci bei der Veranstaltung "Politik für alle" Strategien, mit Rechtspopulisten umzugehen. Zu der Veranstaltung hatten der SPD-Stadtverband Sinsheim und die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Rhein-Neckar eingeladen.

01.02.2019 10:38
Berliner Zeilen 02/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Freundinnen und Freunde, seine Eltern versteckten Saul Friedländer 1942 als kleinen Jungen in Frankreich, weil sie die gemeinsame Flucht in die Schweiz zu gefährlich fanden. An der Grenze erfuhren sie dann, dass zu diesem Zeitpunkt nur Familien mit kleinen Kindern einreisen durften - alle anderen wurden zurückgeschickt. Saul Friedländer hat seine Eltern nie wiedergesehen. In der Nazizeit war es für Juden sinnlos, rationale Entscheidungen zu treffen,

Neues aus dem Land

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Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."