Politik für alle – Unsere Strategie gegen die Rechtspopulisten in Deutschland und Europa

Veröffentlicht am 29.01.2019 in Ankündigungen
 

Im Europäischen Parlament sitzen schon länger rechtpopulistische Parteien. Mittlerweile gibt es auch Rechtspopulisten im Bundestag und in manchen europäischen Ländern sind rechte Parteien sogar an der Regierung beteiligt. Selbst in manchen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis gibt es eine aktive rechte Szene. Gibt es in unserer Gesellschaft tatsächlich so etwas wie einen Rechtsruck? Und wenn ja, wie können demokratische Parteien, wie kann und soll Politik damit umgehen?
Diese Fragen diskutieren der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, die Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar und der Vorsitzende des Sinsheimer Bündnisses für Toleranz Dietmar Coors am Dienstag, den 5. Februar, um 19 Uhr in der Café Lounge Airport (Museumsplatz) in Sinsheim. Die Veranstaltung findet kurz vor Beginn der Woche für Demokratie und Toleranz auf Einladung der SPD Sinsheim sowie der Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt der SPD Rhein-Neckar statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

 

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.