Olaf Scholz kommt zum Zukunftsgespräch am 11.9. nach Mannheim

Veröffentlicht am 07.09.2021 in Bundespolitik
 

Herzliche Einladung zum Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz am 11. September in Mannheim

Mit dabei sind die Bundestagskandidierenden aus der Region Isabel Cademartori (Mannheim), Elisabeth Krämer (Heidelberg) und Lars Castellucci (Rhein-Neckar) sowie der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und SPD BW-Generalsekretär Sascha Binder.

Mit dem Zukunftsprogramm haben wir unsere Ziele für die kommenden Jahre festgelegt: Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts und kämpfen für einen Mindestlohn von 12 Euro, für 400.000 neue Wohnungen, für ein klimaneutrales Land bis spätestens 2045, für eine Kindergrundsicherung und für vieles mehr.

Es geht um unsere Zukunft: Und Olaf Scholz packt das an! Dafür kämpfen wir und wollen mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen – auch mit Ihnen am Samstag, 11.9., ab 18 Uhr in Mannheim auf dem Alten Meßplatz.

Noch einige organisatorische Hinweise:

  • Für Gehörlose werden seitlich der Bühne zwei Gebärdendolmetscherinnen die Reden simultan in Gebärden übersetzen. Gehörlose sollen sich in diesem Bereich bitte einfinden.
  • Wir wollen einen Livestream anbieten, so dass Ihr im Nachgang oder wenn Ihr nicht live vor Ort dabei sein könnt, die Veranstaltung mitverfolgen könnt: https://youtu.be/Ke8y_9WTyEw
  • Die Veranstaltung findet im Freien und im Stehen statt. Es gibt wenige Sitzgelegenheiten, die wir vorrangig für mobilitätseingeschränkte Gäste reservieren möchten. Anmeldungen dazu bitte im Vorfeld unter kv.mannheim@spd.de // Tel.: 06221-21004.
  • Sofern auf dem Platz der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, muss eine Mund-Nasen-Maske aufgesetzt werden.
  • Auszug aus der Versammlungsgenehmigung: „Alle Versammlungsteilnehmer ab dem vollendeten 16. Lebensjahr […] müssen eine medizinische Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) tragen oder einen Atemschutz verwenden, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95, KF 94, KF 99 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt. Diese Verpflichtung umfasst, den Mund und die Nase vollständig zu bedecken und sie gilt mit dem Betreten des Versammlungsortes und während der gesamten Dauer der Versammlung.“
  • Es besteht außerdem ein behördliches Teilnahmeverbot für Personen mit typischen erkennbaren Symptomen einer Covid19-Erkrankung, insbesondere trockener Husten und Fieber.
  • Es ist keine Anmeldung oder vor-Ort-Erfassung der Personalien notwendig.
 

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

17.01.2022 11:59
Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen.
Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:
15.01.2022 12:37
Saskia Esken & Andreas Stoch: 430.000 profitieren in BW von Mindestlohn.
Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft."

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. "Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren", so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. "Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen", stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. "Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit", hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.
13.01.2022 13:29
Neue Vorsitzende für unsere Landesgruppe.
Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!

Foto: Fionn Grosse

 

Neues aus Berlin

20.01.2022 12:58
Konsequent gegen "jede Form von Menschenfeindlichkeit".
Innenministerin Nancy Faeser tritt an gegen rechte Hetze und Gewalt - im Netz und auf der Straße. Einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus will sie bis Ostern vorlegen.
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Scholz will G7 zum Kern des Internationalen Klima-Clubs machen .
Kanzler Olaf Scholz treibt weiter den Klimaschutz auf internationaler Ebene an. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos warb er für seinen Vorstoß eines internationalen Klima-Clubs. Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
18.01.2022 13:40
Betriebsverfassungsgesetz wird 50.
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.