SPD Wiesenbach

Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. "Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze", kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl - und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.

Wie wiederholt in der lokalen Presse zu lesen war, fehlen im neuen Winterfahrplan der Deutschen Bahn drei wichtige Zugverbindungen, die Stuttgart, den Rhein-Neckar-Kreis und das Rhein-Main-Gebiet verbinden. Am Wochenende sprachen sich die Abgeordneten und Kandidierenden für Bundestag und Landtag der SPD im Rhein-Neckar-Kreis gegen die Reduzierung der Verbindungen aus. An der Videokonferenz und dem anschließenden Vor-Ort-Termin am Bahnhof Wiesloch-Walldorf nahmen neben den Abgeordneten Lars Castellucci und Daniel Born auch die

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich habe mehrere tausend E-Mails, Briefe und Anrufe zum Infektionsschutzgesetz erhalten, das letzte Woche zur Abstimmung stand. Allen, die wir dem Wahlkreis zuordnen konnten oder die mich persönlich angesprochen haben, ging ein Antwortschreiben zu. Alles, was aus dem Wahlkreis kam, habe ich auch selbst gelesen, zum Teil auch individuell beantwortet. Aber natürlich mussten wir das in Teilen standardisieren, sonst hätte die Beantwortung

Ich habe sehr viele Mails zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz bekommen. Hier meine Antwort nochmal für alle transparent: Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen recht herzlich für Ihr Schreiben, in dem Sie mir Ihre Bedenken zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz mitgeteilt haben. Ich nehme Ihre Sorgen ernst, darum will ich Ihnen im Folgenden gern die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens erläutern. Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der

Andreas Stoch: "Grün-Schwarz bringt die Menschen nicht ans Ziel. Die Menschen wollen keinen ideologischen Kampf zwischen Auto und ÖPNV. Wir kommen nur weiter, wenn wir sinnvolle Anreize setzen und attraktive Angebote machen. Deshalb brauchen wir jetzt das 365 €-Jahresticket."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder geht mit dem Chaos im Krisenmanagement der Landesregierung hart ins Gericht: "Kretschmann hat seinen Laden nicht im Griff, Frau Eisenmann macht was sie will.", so Binder. Zuerst konnte sich grün-schwarz nicht einigen, wie es mit den Weihnachtsferien in Baden-Württemberg weitergehen soll. Jetzt, während die Corona-Infektionszahlen vielerorts weiter steigen, hat die Landesregierung immer noch keine Hotspot-Strategie vorgelegt. "Erst das Hick-Hack darum, wann die Weihnachtsferien in Baden-Württemberg beginnen sollen, und dann die Frage, wie gehen wir denn eigentlich mit Hotspots um? Darauf und dafür hat grün-schwarz keine Antwort und keinen Plan", so Binder.

Andreas Stoch: "Das 365 €-Jahresticket für den ÖPNV muss kommen."

Thilo Rentschler: "Nur ein starker finanzieller Anreiz animiert zum Umsteigen."

Baden-Württemberg hat viele Stärken, ein Musterland für Mobilität ist es aber nicht. "Wir wollen einen Neustart für bessere Mobilität", so SPD-Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. Das Bild von vielen Staus, einem extrem unpünktlichen und unzuverlässigen ÖPNV sowie einem schlecht ausgebauten Angebot im ländlichen Raum müsse endlich der Vergangenheit angehören.