Einladung: Mitgliederoffene Fachkonferenz der SPD Rhein-Neckar zur Parteireform

Veröffentlicht am 11.08.2011 in Ankündigungen
 

Donnerstag, 08. September 2011, 19 Uhr
Haus der Volkshochschule, Muthstraße 16, 74889 Sinsheim

Liebe Genossinnen und Genossen,

dass Mitgliederzahlen und Wählerzuspruch für die SPD schon mal üppiger ausfielen, ist kein Geheimnis und hat vielerlei Ursachen, inhaltliche, strategische, aber auch organisationspolitische. Die SPD forciert daher eine Parteireform, die dauerhafte Veränderungsfähigkeit ermöglichen soll und die Partei programmatisch und organisatorisch modernisieren will.

Was bislang dazu vorgeschlagen wurde, stellt vieles Gewohnte in Frage. Wie bereit sind wir, uns für Neues zu öffnen? Was ist unser Verständnis von „Partei“? Wie schaffen wir es, die SPD weiblicher und für Außenstehende interessanter zu machen? Wie kann es künftig gelingen, überzeugende Positionen und gute Ideen mehrheitsfähig zu entwickeln? Wie soll der Austausch innerhalb der Partei und mit der Gesellschaft organisiert werden? Was bedeuten neue Bewegungen und außerparlamentarische Opposition in Zeiten des Internets für Volksparteien? Im Rahmen einer mitgliederoffenen Kreiskonferenz wollen wir mit Euch die Reformvorschläge diskutieren. Die Bundestagsabgeordnete Katja Mast und unser stellv. Landesvorsitzender Dr. Lars Castellucci von der Steuerungsgruppe „Parteireform“ des SPD-Landesverbandes werden uns dabei den Stand der aktuellen Debatte erläutern. Als SPD Rhein-Neckar wollen wir diesen Prozess aber nicht nur beobachten, sondern aktiv begleiten. Die Ergebnisse sollen danach als Antrag an Landes- und Bundesparteitag weitergeleitet werden. Daher bauen wir darauf, dass Ihr euch lebhaft an dieser wichtigen Diskussion über die Parteireform beteiligt. Thomas Funk MdL Kreisvorsitzender SPD Rhein-Neckar Christian Soeder Internetbeauftrager SPD Rhein-Neckar Ablauf:
  1. Begrüßung
  2. Aktuelle Reformdebatte mit Katja Mast MdB
  3. Forenarbeit zu einzelnen Aspekten – Beteiligungsrechte Mitglieder/Nichtmitglieder – Rolle der Ortsvereine – Modalitäten Landesparteitag
  4. Bilanzrunde der diskutierten Vorschläge mit Lars Castellucci
  5. Schlusswort
Anhang: Anfahrt: Kostenlose Parkmöglichkeiten: Freibad, Hallenbad und Stadthalle.
 

Homepage SPD Rhein-Neckar

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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