- Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe
- Rainer Arnold MdB (Nürtingen), Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
- Josip Juratovic MdB (Heilbronn)
- Moderation: Gerhard Kleinböck MdL (Ladenburg)
Einladung zur Fachkonferenz der SPD Rhein-Neckar: Auslandseinsatz der Bundeswehr am Beispiel Afghanistan: Wem nützt das?
Veröffentlicht am 25.10.2010 in AnkündigungenLiebe Genossinnen, liebe Genossen,
der aktuelle Bundestagsbeschluss vom Februar 2010, der den Militäreinsatz legitimiert, gilt für 12 Monate. Die vorherige Bundesregierung, an der die SPD beteiligt war, hat das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr mit guten Gründen beschlossen. Die Bekämpfung der Taliban, Entwicklung des Landes und Verbesserung des Schulwesens, Hilfe beim Aufbau von verwaltungs- und Polizeistrukturen, Anleitung zu einer modernen Landwirtschaft statt Opiumanbau erschienen als erstrebenswerte Ziele.
Aber konnten diese Ziele erreicht werden? Ist eine Verlängerung des Mandats notwendig oder sollte der Afghanistan-Einsatz beendet werden? Unter welchen Voraussetzungen sollte sich die Bundeswehr grundsätzlich bei Auslandseinsätzen beteiligen?
Darüber wollen wir mit Euch und unseren Podiumsteilnehmern diskutieren.
Für die AG „Inhaltliche Arbeit“ im Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar
Stella Kirgiane-Efremidis, Roland Portner, Renate Schmidt
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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
Wiesenbach
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