Fraktion vor Ort: Sommersitzung in Dielheim

Veröffentlicht am 14.09.2011 in Kreistagsfraktion
 

Zu ihrer Sommersitzung trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in Dielheim und verbanden den Termin auf Vorschlag der örtlichen SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins mit einer Ortsbegehung der Autobahnunterführung. Die vielbefahrene Kreisstraße K4170 nach Rauenberg kreuzt hier die Autobahn A6. Die Autobahnunterführung wurde seinerzeit viel zu schmal gebaut, um zwei Fahrspuren für PKW und LKWs, sowie zwei Fußgänger- und Fahrradfahrerwegen ausreichend Platz zu bieten.

Die SPD Dielheim hatte sich bereits im Kommunalwahlkampf für einen gesonderten Tunnel für Fußgänger und Radfahrer ausgesprochen. Der SPD-Fraktionsvor­sitzende Dr. Ralf Göck (Brühl) sicherte zu, mit dem Straßenbauamt des Rhein-Neckar-Kreises zu sprechen, ob es eine sichere Lösung gebe, „aber eigentlich haben wir im Augenblick von Tunnels genug“, spielte Göck launig auf die aktuellen Probleme in Neckargemünd an. Der Dielheimer SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Markus Wodopia, und später auch Bürgermeister Hans-Dieter Weis, der die Sozialdemokraten kurz besuchte, hatten auf diese Engstelle am Ortseingang als Dielheimer Problem hingewiesen.

Von einem außergewöhnlichen Ortstermin in Edingen-Neckarhausen berichtete Göck: „Der Obsthof Hauck wird hoffentlich bald entlastet, wenn die Müll-Lagerung in der Nachbarschaft eingehaust ist“ so Göck. „Inzwischen beschäftigt sich nicht nur das baden-württembergische Agrarministerium, sondern auch die Landespresse mit diesem Thema“.

Der SPD-Kreisvorsitzende und neu gewählte Landtagsabgeordnete Thomas Funk (Sinsheim) und der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci (Wiesloch) berichteten außerdem Neues aus der Stuttgarter Regierungsarbeit.

 

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Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

 

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