Dr. Ralf Göck wird "Gesundheitspolitischer Sprecher".
Als Nachfolger für den unerwartet verstorbenen Neulußheimer Bürgermeister und Kreisrat Gerhard Greiner rückt Karl "Charly" Weibel aus Reilingen in den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises und damit auch in die SPD-Kreistagsfraktion nach. Karl Weibel ist Mitglied des Gemeinderats von Reilingen und ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters; von Beruf ist er Polizeioberkommissar.
Karl Weibel rückt in den Kreistag ein.
Veröffentlicht am 18.03.2008 in KreistagsfraktionKarl Weibel wird im Kreistag ordentliches Mitglied des Verwaltungs- u. Finanzausschusses sowie stellv. Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schulen u. Kultur und im Ausschuss für Umwelt u. Technik. Darüber hinaus wird er der Kreiskulturkommission angehören.
In den Aufsichtsrat der Gesundheits- u. Pflegeeinrichtungen des Kreises (GRN) zieht Dr. Ralf Göck, Bürgermeister der Gemeinde Brühl, für die SPD-Kreistagsfraktion ein. Mit der Übernahme dieses Mandats ist auch die Aufgabe des "Gesundheitspolitischen Sprechers" der SPD-Fraktion verbunden. Sein Stellveertreter im Aufsichtsrat ist Bürgermeister i.R. Philipp Krämer (Schönau).
Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar
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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
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