SPD Wiesenbach

„Seit 2007 arbeitet die SPD-Kreistagsfraktion darauf hin, Langzeitarbeitslose im Rhein-Neckar-Kreis zusammen mit der Arbeitsagentur zu fördern und zu fordern“, erläutert Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl). Das JobCenter Rhein-Neckar wird demnächst zur großen Freude der SPD seine Arbeit aufnehmen.

Nachdem Alt-Landrat Dr. Schütz dies zunächst mit Verweis auf die Rechtslage abgelehnt hatte, obwohl fast alle Kreise und Städte diese sinnvolle Zusammenarbeit längst pflegten, wurde 2010 das Gesetz der Realität angepasst – nun wollen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten in der künftigen „gemeinsamen Einrichtung“ die Handschrift des Kreises sehen. Jedoch nicht nur im Blick darauf, wie viele Büros und Computer gekauft oder angemietet werden, sondern vor allem mit einem wachsamen Blick auf die Eingliederung der Langzeitarbeitslosen in den ersten, zweiten oder dritten Arbeitsmarkt.

Zu diesem Zweck hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, um die Kommunale Beschäftigungsförderung mit Blick auf vom Rhein-Neckar-Kreis zu benennende Zielgruppen zu verfolgen. Insbesondere solle man sich jungen Leuten unter 25, sogenannten „Aufstockern“ und bestimmten lokale Schwerpunkten der Hilfebedürftigkeit annehmen, um mit den knappen Eingliederungsmitteln bestmögliche Effekte zu erzielen. „Hier soll der Rhein-Neckar-Kreis nicht abwarten, was die Agentur vorschlägt, sondern eigene Vorstellungen aus den ihm bekannten Strukturen der Hilfebedürftigkeit formulieren und einbringen“, fasst Dr. Göck zusammen, „denn immerhin verausgaben wir hier jedes Jahr 43 Millionen Euro und sollten selber analysieren, wo es am meisten Sinn macht, die Eingliederungsmittel zu nutzen um Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt einzugliedern“. Man habe durch die zögerliche Haltung in den letzten Jahren schon viel zu viel Zeit verstreichen lassen und die Kosten in diesem Bereich nicht so senken können wie dies anderswo der Fall war.

Weiter fordern die Sozialdemokraten nach einem Jahr eine Rhein-Neckar-Kreis-bezogene Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahmen und eine „Erdung“ der Arbeit der gemeinsamen Einrichtung: durch Besetzung der Gremien nicht nur mit Verbandsvertretern, sondern mit Praktikern aus Wohlfahrtsverbänden, Unternehmen und Verwaltungen, die mit betroffenen Langzeitarbeitslosen und dem JobCenter zusammenarbeiten.