SPD Wiesenbach

Hirschberg. Die Diskussion um den Ausgang der Landtagswahl 2011 stand im Mittelpunkt des Kreisparteitages der SPD Rhein-Neckar, zu dem über 100 Delegierte und Mitglieder nach Hirschberg gekommen waren. Die Freude über den „Wechsel“ in Baden-Württemberg und die Regierungsbeteiligung der SPD überwog im Stimmungsbild der Delegierten. „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“, war der Trost, den der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci spendete, angesichts der Tatsache, dass die SPD nicht zweitstärkste Partei geworden war. Trotzdem gab es überwiegend strahlende Gesichter, so konnte der größte SPD-Kreisverband im Land die Wiederwahl seiner Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck feiern und durch das errungene Mandat des Kreisvorsitzenden Thomas Funk in Sinsheim einen zusätzlichen Abgeordneten in ihren Reihen begrüßen.

Zunächst berichteten die Kandidaten der vier Landtagswahlkreise im Rhein-Neckar-Kreis über ihre Wahlkampferfahrungen. Gerhard Kleinböck und Rosa Grünstein glauben, dass sie ihren Wiedereinzug in den Landtag in erster Linie ihrem eigenständigen Wahlkampf und der guten Vernetzung der Ortsvereine zu verdanken haben. Besonders freuen konnte sich der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk, dass mit ihm nun auch der flächenmäßig große Wahlkreis Sinsheim wieder durch die SPD in Stuttgart vertreten ist. Hansjörg Jäckel hatte im Wahlkreis Wiesloch vergebens gekämpft und stellte vielleicht deshalb auch nach innen gerichtete selbstkritische Fragen nach der inhaltlichen Profilierung der SPD, die es in der Regierungsverantwortung nun zu klären gelte. „Bei aller Freude über den Wechsel sollten wir nicht vergessen“, so Jäckel, „dass die Grünen zu einem politischen Gegner geworden sind, dessen soziales Korrektiv wir bilden müssen“. Auch in der Aussprache kamen einige Kritiken bereits zum Ausdruck: Die Markenzeichen der SPD, also das Eintreten für soziale Gerechtigkeit und Bildung als Voraussetzung für sozialen Aufstieg, seien nicht genügend deutlich geworden. Dass die SPD die Demokratiepartei und die Fortschrittspartei ist, sei vielen Wählern nicht hinreichend klar gemacht worden. Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Integration hätten offenbar keinen genügend hohen Stellenwert gehabt. Aber sie könnten ihn bekommen, denn so wies der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci in seinem Impulsreferat hin, sei mit Dr. Nils Schmid die richtige Person schon mit am Kabinettstisch. In einem Initiativantrag, den die Jusos Rhein-Neckar eingebracht hatten, sprach sich der Parteitag für drei Kernpunkte aus, die bei einer Regierungsbeteiligung umgehend umgesetzt werden sollen. So sollen die Studiengebühren bereits zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft werden, das letzte Kindergartenjahr verpflichtend eingeführt werden und die Kindergartengebühren abgeschafft. Außerdem soll das Landtagswahlrecht in Baden-Württemberg fairer gestaltet werden. Text: Dieter Lattermann / Alexander Lucas Bilder: Alexander Lucas Anhang:

• Wahlergebnis der Delegiertenwahlen zum Landesparteitag
• Antrag in der Beschlussfassung