Prof. Gert Weisskirchen in seinen Ämtern bestätigt

Veröffentlicht am 16.12.2005 in MdB und MdL
 

Foto: OSCE/Ayhan Evrensel

Wiesloch/ Berlin/ Ljubljana. Der Wieslocher SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen (SPD) ist erneut zum Außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt, sowie als Persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus ernannt worden.

Die Wahl zum Außenpolitischen Sprecher viel sowohl in der Arbeitsgruppe Außenpolitik, sowie in der Gesamtfraktion einstimmig aus. Weisskirchen wertete dies als Vertrauensbeweis für seine Arbeit. Seit 1999 hat er diese Funktion inne. Ebenfalls wurde er wieder in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt.

Der Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat in Ljubljana erneut die drei persönlichen Beauftragten des Vorsitzenden benannt, die innerhalb der OSZE und ihrer Mitgliedstaaten das Thema Toleranz und den Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung voranbringen sollen.
Die Mandate der drei Beauftragten wurden duch den neuen OSZE-Vorsitzenden, den Belgischen Außenminister Karel de Gucht, für die Dauer des Vorsitzes im Jahr 2006 bestätigt. Gert Weisskirchen wurde in seiner Funktion als Persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus bestätigt.
"Antisemitismus ist in allen Teilnehmerstaaten der OSZE präsent. In unterschiedlicher Färbung, Intensität, Aggressivität und gesellschaftlicher Wirksamkeit setzt er sich fest. Um den Antisemitismus im OSZE-Raum zu besiegen, bedarf es einer großen gemeinsamen Anstrengung der Staaten und der internationalen Organisationen, der Zivilgesellschaften und der Parlamente. Das Ziel der gemeinsamen Anstrengung ist es, antisemitische Vorurteile gesellschaftlich zu ächten. Dieses Ziel zu erreichen kann am ehesten gelingen, wenn gesellschaftliche und politische Akteure gemeinsam handeln.
Den Kampf gegen den Antisemitismus führen wir nicht allein, um Menschen jüdischen Glaubens zu schützen. Wir führen diesen Kampf auch, weil wir uns selbst vor einem neuen Absturz in die Barbarei schützen wollen. Demokratie aber ist stärker als der Hass", so Gert Weisskirchen.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Lars Castellucci
07.07.2026 09:34
Gedanken zum Reformpaket.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.