Prof. Gert Weisskirchen in seinen Ämtern bestätigt

Veröffentlicht am 16.12.2005 in MdB und MdL
 

Foto: OSCE/Ayhan Evrensel

Wiesloch/ Berlin/ Ljubljana. Der Wieslocher SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen (SPD) ist erneut zum Außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt, sowie als Persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus ernannt worden.

Die Wahl zum Außenpolitischen Sprecher viel sowohl in der Arbeitsgruppe Außenpolitik, sowie in der Gesamtfraktion einstimmig aus. Weisskirchen wertete dies als Vertrauensbeweis für seine Arbeit. Seit 1999 hat er diese Funktion inne. Ebenfalls wurde er wieder in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt.

Der Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat in Ljubljana erneut die drei persönlichen Beauftragten des Vorsitzenden benannt, die innerhalb der OSZE und ihrer Mitgliedstaaten das Thema Toleranz und den Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung voranbringen sollen.
Die Mandate der drei Beauftragten wurden duch den neuen OSZE-Vorsitzenden, den Belgischen Außenminister Karel de Gucht, für die Dauer des Vorsitzes im Jahr 2006 bestätigt. Gert Weisskirchen wurde in seiner Funktion als Persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus bestätigt.
"Antisemitismus ist in allen Teilnehmerstaaten der OSZE präsent. In unterschiedlicher Färbung, Intensität, Aggressivität und gesellschaftlicher Wirksamkeit setzt er sich fest. Um den Antisemitismus im OSZE-Raum zu besiegen, bedarf es einer großen gemeinsamen Anstrengung der Staaten und der internationalen Organisationen, der Zivilgesellschaften und der Parlamente. Das Ziel der gemeinsamen Anstrengung ist es, antisemitische Vorurteile gesellschaftlich zu ächten. Dieses Ziel zu erreichen kann am ehesten gelingen, wenn gesellschaftliche und politische Akteure gemeinsam handeln.
Den Kampf gegen den Antisemitismus führen wir nicht allein, um Menschen jüdischen Glaubens zu schützen. Wir führen diesen Kampf auch, weil wir uns selbst vor einem neuen Absturz in die Barbarei schützen wollen. Demokratie aber ist stärker als der Hass", so Gert Weisskirchen.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.