Projektgruppe Grundsatzprogramm erfolgreich beendet

Veröffentlicht am 07.12.2007 in Kreisverband
 

"Wir haben die Ortsvereine nicht nur zum Diskutieren gebracht, sondern auch zahlreiche Anregungen erfolgreich an die Bundespartei herangetragen".

Renate Schmidt, als stellvertretende Kreisvorsitzende verantwortlich für die Programmarbeit auf Kreisebene, zog auf der letzten Sitzung der Projektgruppe eine positive Bilanz. Durch zentrale Veranstaltungen, vor allem aber durch die Koordinierung der Aktivitäten vor Ort sei eine Vielzahl von Parteimitgliedern im Rhein-Neckar-Kreis in die Diskussionen zum neuen Parteiprogramm eingebunden gewesen. Dass zahlreiche Anträge aus dem Kreisverband direkt oder zumindest in ihren inhaltlichen Kernforderungen den Weg in das neue Grundsatzprogramm gefunden hätten, sei eine wichtige Anerkennung für die aktiven Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften.
Nach Beschluss des Hamburger Programms ist die Arbeit der Projektgruppe getan. Auf der abschließenden Sitzung dankte Schmidt allen Beteiligten im Kreis und legte eine Abschlußbericht vor, der die "Rhein-Neckar-Anteile" in der Programmdebatte nochmals verdeutlich (hier online).

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Aktuelle Termine

15.09.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
Lobbacher Gespräche: ZUSAMMENwachsen

Manfred-Sauer-Stiftung Lobach Neurott 20

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?