Mit der Reduzierung des Essensgeldes an den Sonderschulen des Kreises haben wir zwar ein gutes Ergebnis erreicht; wir geben uns jedoch damit noch nicht zufrieden. Unser Ziel ist es, das Essensgeld als Teil der Therapie und der schulischen Ausbildung ganz auf NULL zu setzen, wie Fraktionsvorsitzender Helmut Beck in seiner Stellungnahme zum Haushaltsplan 2008 für die SPD-Kreistagsfraktion ausführte.
SPD-Kreistagsfraktion will Essensgeld sozial gestalten.
Veröffentlicht am 20.12.2007 in KreistagsfraktionDies würde den Kreishaushalt mit jährlich zusätzlichen ca. 80.000,- € belasten. Ein angesichts der positiven Entwicklung der Kreisfinanzen durchaus verkraftbarer Betrag.
In einem ersten Schritt wollen wir erreichen, dass Schülerinnen und Schüler aus Familien, deren monatliches Einkommen den Sozialhilfesatz nicht übersteigt, das Essen kostenlos erhalten. Darüber hinaus ist für uns eine soziale Preisgestaltung in der Weise denkbar, dass bis zum eineinhalbfachen Sozialhilfesatz der Essenspreis in einem ersten Schritt halbiert, also auf 1,50 € festgesetzt wird. Am Ende muss jedoch für alle Kinder an den Sonderschulen des Kreises das Essen kostenfrei sein, so Helmut Beck.
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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
27.10.2026 15:14
SPD-Landesvorsitzende kritisieren Innenminister Hagel: Junge Menschen haben etwas zu sagen. Wir sollten ihnen zuhören..
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Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.
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Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.
Wiesenbach
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