SPD-Mitgliederkreisparteitag am 19.6.21 | Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes

Veröffentlicht am 21.05.2021 in Kreisverband
 

Foto: Alexander Lucas

Samstag, 19. Juni 2021, 14.00 - 17.00 Uhr
Dietmar-Hopp-Stadion (Haupttribüne), Silbergasse 45, 74889 Sinsheim-Hoffenheim

Gut zwei Jahre nach der letzten Wahl des Kreisvorstandes laden wir Euch für Samstag, 19. Juni 2021 ein zu einem Mitgliederkreisparteitag in das Dietmar-Hopp-Stadion im Sinsheimer Stadtteil Hoffenheim. Dort wird ein neuer Kreisvorstand gewählt, der einige Neuerungen mit sich bringen wird. Thomas Funk hat erklärt, dass er nach zwölf Jahren in diesem Amt nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidieren wird. Der Kreisvorstand wird einen Antrag einbringen, der es ermöglicht, wie auf Bundesebene eine Doppelspitze zu wählen. Sollte der Parteitag diese Satzungsänderung annehmen, haben Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born ihre Kandidatur als Kreisvorsitzenden-Duo angemeldet. Ihre Vorstellung findest Du anbei.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bitten wir, weitere Kandidaturen für den Kreisvorstand und die Delegationen für den Landesparteitag und den kleinen Landesparteitag vorab an kv.rhein-neckar@spd.de zu melden.

Vorschlag zur Tagesordnung:

1. Begrüßung und Grußworte

2. Konstituierung

3. Antragsberatung 
a) Satzungsändernde Anträge
b) Weitere Anträge
Anträge hier herunterladen

4. Bericht der Mandatsprüfungskommission

5. Wahl der 27 Landesparteitagsdelegierten
(Nächster geplanter Landesparteitag ist am 23.10.2021)

6. Wahl der 12 Delegierten für die Kleinen Landesparteitage

7. Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes

8. Bericht des Kassierers und der Revisoren

9. verbundene Aussprache

10. Entlastung des Kreisvorstands

11. Neuwahlen des Kreisvorstands (abhängig von vorherigen Statutenänderungen)
a) Beschlussfassung über die Zusammensetzung des Vorstandes (Festlegung der Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden und der Beisitzer*innen)
b) Wahl der oder des Vorsitzenden oder zwei gleichberechtigten Vorsitzenden
c) Wahl der 2 bis 4 stellvertretenden Kreisvorsitzenden
d) der/die Kassierer*in
e) der/die Schriftführer*in
f) der/die Medienbeauftragte
g) der/die Internetbeauftragte
h) der/die Mitgliederbeauftragte
i) 5 – 8 Beisitzer*innen

12. Wahl der zwei Revisor*innen sowie der zwei Ersatzrevisor*innen

13. Verschiedenes

14. Schlusswort

Wir freuen uns auf Eure zahlreiche Teilnahme. Selbstverständlich werden wir die zu dem Zeitpunkt geltenden Richtlinien der Corona-Verordnung und des Gesundheitsamtes des Rhein-Neckar-Kreises berücksichtigen. Bitte bringt in jedem Fall Eure Mund-Nasen-Maske mit – und etwas Selbstverpflegung, da wir vor Ort nur Getränke anbieten können.

Euer Kreisvorstand

 

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Landtagswahl 2021

Ja-Peter Röderer

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Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet

Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich.

Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof.

 

Neues aus Berlin

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Wir gedenken der Opfer .
Zehn Jahre ist es her, dass ein Rechtsextremist in Norwegen 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.

Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. "Wir stemmen das gemeinsam!", sagte der Vizekanzler.