SPD Rhein-Neckar blickt trotz Herbststimmung optimistisch in die Zukunft

Veröffentlicht am 29.10.2017 in Kreisverband
 

Aufsteigende Herbstnebel begleiteten den Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar zur Analyse der Bundestagwahl, aber die Stimmung im Saal der Neulussheimer Turnhalle war durchaus „aufgeräumt“. „Schließlich“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk, „haben die Genossinnen und Genossen an Rhein und Neckar bravourös gekämpft und sind auch künftig mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten.“

So stand denn auch der Dank an die Kandidierenden Lars Castellucci (Rhein-Neckar), Lothar Binding (Heidelberg-Weinheim) und Neza Yildirim (Bruchsal-Schwetzingen) und die Gratulation an Ortsvereine und Jusos für einen ungemein engagierten Wahlkampf am Anfang.

„Unsere drei Wahlkreise liegen unter den ersten Zehn in Baden-Württemberg, mit Ergebnissen deutlich über dem Landesschnitt. Engagierte Mitglieder, viele Neueintritte gerade junger Menschen und eine vergleichsweise gute Struktur mit zwei Landtags- und zwei Bundestagsabgeordneten geben uns Rückhalt und sind ein Fundament, auf dem sich aufbauen lässt“, ist Funk überzeugt.

Trotz einer großartigen Mobilisierung, eines guten Programms und eines überzeugenden Spitzenkandidaten könne man aber die Niederlage nicht leugnen. Wer wie die SPD nach allen Seiten verloren habe, könne schwerlich behaupten, alles richtig gemacht zu haben. Wichtige Politikfelder (Europa, Sicherheit, Bildung) wurden der Konkurrenz überlassen, Gesundheit und Rente kamen zu kurz. Die Vision von einem gerechten Deutschland blieb für die Wähler zu sehr im Ungefähren, wodurch entscheidende Unterschiede zur Konkurrenz nicht sichtbar wurden.

Auch die Kampagne selbst bekam viel Kritik ab („zu spät, zu schwerfällig, zu unflexibel“). In der fast anderthalbstündigen Aussprache sparten die 105 Genossen nicht mit Kritik. „Man hat sich verzettelt: statt 27 Themen hätte man sich besser auf 5 Hauptthemen beschränkt“ und „Viel Würselen, wenig Europa ist unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz nicht gerecht geworden. Man hat ihn deutlich unter Wert verkauft“, war Kritik der Genossen und der Hinweis auf strategische Fehler in der Kampagne, die konkret an das Willy-Brandt-Haus gerichtet waren.

Dadurch sei die Sichtbarkeit der SPD in den Medien und bei der Bevölkerung „verpufft“ sei. In großer Offenheit wurden die Gründe für die Wahlniederlage angesprochen. Der Fokus der Diskussion lag aber nicht auf dem, was schlecht gelaufen ist, sondern darauf, was zukünftig besser werden muss. Denn: Die SPD will sich erneuern und die Basis ist motiviert, daran aktiv mitzuwirken.

Der Aufschlag dazu erfolgte in einer von der Juso-Vorsitzenden Elisabeth Krämer moderierten Gesprächsrunde, in der die Bundestagskandidaten Lothar Binding, Lars Castellucci und Neza Yildirim ihre ganz persönlichen Eindrücke der vergangenen Monate schilderten und ihre Lehren aus dem Wahlkampf zogen. Dabei ging es etwa um Fragen wie „Wofür steht die SPD?“ oder „Wie kann die Partei Vertrauen zurückgewinnen?“.

Binding und Yildirim riefen dazu auf, die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter aufgehen zu lassen. Statt taktischer Scharmützel müssten Sozialdemokraten in einer sich ständig wandelnden Welt um plausible Antworten bemühen, wie eine gute Zukunft möglich sei, die sich nicht auf die natürlichen Profiteure der Globalisierung und Digitalisierung beschränkt.

Castellucci warb dafür, sich wieder näher bei den Menschen zu verankern und der SPD in den Gemeinden „Gesichter“ zu geben. Für ihn muss die SPD ausgetretene Pfade verlassen und eine Vision für die Zukunft anbieten, die die gesamte Gesellschaft im Blick hat. Die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen, erfordert Dialog und schonungslose Offenheit. Genug zu tun für eine Partei in der Opposition.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Am Samstag habe ich bekanntgegeben, dass ich als Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg kandidiere. Dieser Schritt ist notwendig. Die Lage ist zu ernst, um darum herumzureden: Die SPD droht in Baden-Württemberg bedeutungslos zu werden. Wir müssen jetzt das Ruder herumreißen. Meine Kandidatur ist ein Angebot an die ganze Partei. Ich rufe alle auf, dabei mitzuhelfen, die SPD Baden-Württemberg wieder in die Offensive zu bringen und sie zu einer Landespartei zu machen, die strategisch

Ich will Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg werden. Das habe ich heute auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart bekanntgegeben. Die Lage der SPD in Baden-Württemberg lässt sich nicht schönreden, aber sie lässt sich ändern. Die SPD muss wieder die Partei des Fortschritts werden. Wenn wir Baden-Württemberg zum fortschrittlichsten Bundesland machen wollen, müssen wir die modernste Landespartei werden. Dafür brauchen wir eine SPD, die strategisch und organisatorisch voll auf der Höhe der

Wir leben in ziemlich verrückten Zeiten und auch durch die neuen Medien prasseln täglich unzählige Informationen auf uns ein. Die Herausforderung unserer Zeit ist es, Fakten von Fakes zu unterscheiden, und deshalb ist es wichtig, dass junge Menschen durch politische Bildung zu mündigen Staatsbürgern werden. Wie das geht, darüber spreche ich am Donnerstag, den 4. Oktober, um 18:30 Uhr im JUMP (Bahnhofstr. 5) in Walldorf mit dem Präsidenten der Bundeszentrale für

Neues aus dem Land

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: "Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen."

"Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.