Stuttgart 21: Versprochen – gehalten: Volksabstimmung!

Veröffentlicht am 02.11.2011 in Ankündigungen
 

Herzlich lädt die SPD Rhein-Neckar am Montag, den 14. November 2011, 19-21 Uhr, ins Restaurant Liedertafel in Leimen, Danzigerstr. 14, ein, um dort gemeinsam darüber nachzudenken, wie es um die direkte Demokratie in Baden- Württemberg steht.

Was steht dazu im Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung, wie lässt sich das durchsetzen und was ermöglicht die Landesverfassung schon jetzt? Wie erreichen wir, dass von der Volksabstimmung über Stuttgart positive Impulse für die Entwicklung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg ausgehen.

Wir freuen uns, dass wir Prof. Dr. Roland Geitmann gewinnen konnten, diese Fragen mit uns zu diskutieren.

Ablauf:
19 Uhr: Ankommen und Begrüßung
19:15 Uhr: Einführung in die Thematik Stuttgart 21 und Volksabstimmung durch Thomas Funk
19.30 Uhr: Vortrag Prof. Dr. Roland Geitmann (Kehl) über „Fairness trotz unfairer Regeln – direkte Demokratie in Baden-Württemberg“
20 Uhr: Diskussion und Fragen aus dem Publikum (Moderation Roland Portner)
21 Uhr: Schlusswort

Anfahrt mit dem ÖPNV:
Von Norden kommend mit der Bahn Linie 23 bis Leimen, Georgi-Marktplatz; Von Süden kommend mit dem Bus Linie 723 bis Leimen Kurpfalz-Centrum fahren.

Anfahrt mit dem Auto:
Von der Rohrbacherstr. (durch die die einzigen Straßenbahnschienen Leimens verlaufen) in die Schwetzingerstr. abbiegen. Dann auf der linken Seite parken.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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