Vor dem Hintergrund des brutalen Anschlags auf das französische Satire-Magazin Charlie Hebdo und populistischer Pegida-Parolen hat die SPD Rhein-Neckar klar Position bezogen. „Fremdenfeindlichkeit und das Schüren der Angst vor Überfremdung wollen wir nicht in unserer demokratischen, offenen Gesellschaft“, erklärte die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Renate Schmidt anlässlich der jüngsten Vorstandssitzung.
„Wir tragen daher den Aufruf von Nogida, der jüngst in Heidelberg gegründeten Initiative gegen die Pegida-Bewegung, ausdrücklich mit“, so Schmidt weiter.
Natürlich verkenne man nicht, dass soziale Abstiegsängste und ein allgemeines Gefühl von Entwurzelung viele Bürger verunsicherten.
Zwielichtige Profiteure dieser Stimmung nutzten dann diese Ängste und Bedrohungsgefühle der Menschen schamlos aus und schürten bewusst Ressentiments gegen fremde Religionen, Sitten und Gebräuche.
„Wir dürfen deshalb die Menschen nicht den Anführern von Pegida überlassen, die ihre Ängste ausnutzen“, erklärte SPD-Kreisvorsitzender MdL Thomas Funk.
Funk stellt klar: „Wer denkt, die Religionsfreiheit oder das Grundrecht auf Asyl stünden zur Disposition, der hat sich getäuscht. Die SPD wird nicht den Rechtspopulisten das Feld überlassen.“
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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
