Zukunftskonferenz in Hirschberg: SPD wieder stark machen

Veröffentlicht am 10.06.2016 in Veranstaltungen
 

In einer Zukunftswerkstatt trafen sich Mitglieder des Kreisverbands Rhein-Neckar in Hirschberg. Die Genossinnen und Genossen waren sich mit ihrem Kreisvorsitzenden einig: „Das Wahlergebnis vom 13. März war für uns alle ein Schock“, so Thomas Funk.

Die Partei hätte nie damit gerechnet, auf so einen Wert zu fallen und gleichzeitig hinter der rechtspopulistischen und in Teilen auch rechtsradikalen AfD zu landen, so der Kreisvorsitzende. Zur Einleitung motivierte der Hockenheimer Genosse Christian Soeder alle Beteiligten zur Mitarbeit im Workshop: „Wir nehmen das Wahlergebnis zur Kenntnis, aber wir geben uns damit nicht zufrieden. Wir sind überzeugt, dass die SPD in Baden-Württemberg noch eine große Zukunft vor sich hat.“

Am Anfang des fünfstündigen Events stand die Frage im Vordergrund, wie man das Vertrauen der Menschen zurück gewinnen könne. Im Blick zurück wurde klar, dass die Kampagnenleitung nicht in der Lage war, auf die neue Situation im Zuge der sogenannten „Flüchtlingskrise“ zu reagieren.

„Wir malten die Zukunft in warmen Farben, die Menschen sorgten sich. Das konnte nicht funktionieren“, kritisiert Soeder. Man wolle aber nicht im Katzenjammer versinken, sondern die Erneuerung als Chance begreifen. Für die Zukunft wollen die Sozialdemokraten ihr Augenmerk stärker als bislang darauf legen, was konkret originäre sozialdemokratische Ziele sind.

„Diese Ziele werden wir kommunizieren, wir werden sie immer weiter verfolgen und uns nicht vom Weg abbringen lassen – und wir werden unsere Ziele umsetzen“, so Soeder.

Auf Grundlage der Arbeitsergebnisse in Hirschberg hat der Kreisvorstand im Nachgang eine Resolution auf den Weg gebracht, die noch einmal auf einem Kreisparteitag beraten werden soll. Die Kernpunkte der Resolution sind:

  • Pflege, Barrierefreiheit und Inklusion
  • gute Gesundheitsversorgung durch die Bürgerversicherung
  • Gleichberechtigung der Geschlechter
  • Integration, Bildung und Weiterbildung
  • Digitalisierung als neue Herausforderung annehmen
  • bezahlbarer Wohnraum und Einführung einer Baulandsteuer
  • Umsetzung des Klimaschutzabkommens von Paris
  • Werte der Europäischen Union erhalten
 

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Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

 

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