SPD Wiesenbach

Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.

Zuvor hatte die Bundesagentur für Arbeit mitgeteilt, dass eine Trendwende am Arbeitsmarkt erreicht sei. So sei die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen im Juli, der traditionell einen Anstieg der Arbeitslosigkeit mit sich brachte, gegenüber dem Vormonat um rund 12.000 auf 4,386 Millionen Menschen gesunken. Zudem wachse inzwischen in zwölf Bundesländern die Beschäftigung wieder.

Ein Verdienst sozialdemokratischer Politik
Auch wenn diese Zahlen noch nicht zufrieden stellend seien, so zeigen sie doch, dass die Arbeitsmarktreformen der zurückliegenden Jahre helfen, den Arbeitsmarkt in Bewegung zu bringen, sagte Vogt. „Das ist auch ein Verdienst sozialdemokratischer Regierungspolitik über viele Jahre hinweg“, betonte Vogt. Neben der Konjunktur trage vor allem die schnellere und zielsichere Vermittlungsleistung der Bundesarbeitsagentur sowie das wachstumsfördernde 25 Milliarden-Euro-Programm der Bundesregierung ihren Teil dazu bei.

Wirtschaft ist weiterhin in der Pflicht
Dennoch bleibe der weitere Abbau der Arbeitslosigkeit eine zentrale Herausforderung für Politik und Wirtschaft. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende begrüßte die Anstrengungen von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering, Berufseinsteigern und Älteren mehr Arbeitschancen zu ermöglichen. Gleichzeitig appellierte sie an die Wirtschaft, den konjunkturellen Aufschwung zu nutzen und schrittweise mehr Arbeit zu ermöglichen. „Wer jetzt einstellt und ausbildet, hilft dem Land und nutzt die Chancen, die dieser Aufschwung auch für das eigene Unternehmen bietet.“