SPD Wiesenbach

Ein voller Erfolg war eine in dieser Form erstmals durchgeführte "Kommunalpolitische Konferenz" der SPD-Kreistagsfraktion. Über 40 kommunalpolitisch verantwortliche Mandatsträger trafen sich auf Einladung von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, im Sitzungssaal des Landratsamtes, um gemeinsam über aktuelle Themen zu diskutieren.

Helmut Beck und SPD-Kreisvorsitzender Lars Castellucci machten eingangs deutlich, dass die Kommunalwahlen Mitte des Jahres 2009 vor der Tür stehen und es angesichts eines momentanen Stimmungstiefs für die SPD im Bund aber auch im Land wichtig sei, deutlich zu machen, dass die SPD vor Ort ein kompetenter Ansprechpartner für die Bevölkerung ist, so Beck und Castellucci unisono.

Zur Einstimmung referierten Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, dessen Stellvertreter Dr. Ralf Göck in seiner Eigenschaft als Verantwortlicher für den Bereich "Aufgabenwahrnehmung nach SGB II (Hartz IV)", sowie der gesundheitpolitische Sprecher Gerhard Greiner über ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Danach entwickelte sich eine sehr angeregte und durchweg sachbezogene Diskussion unter und mit den Teilnehmern.

Hierbei wurde insbesondere deutlich, dass die SPD- Kreistagsfraktion in der leidigen Angelegenheit der im Rhein-Neckar-Kreis praktizierten Form einer getrennten Erledigung von Anträgen auf Gewährung von Arbeitslosengeld II (Agentur für Arbeit) einerseits und Unterkunftskosten sowie ggf. aufstockende Sozialhilfe (Sozialamt des Kreises) andererseits hart am Ball bleiben muss. Dies vorrangig auch deshalb, dass Anspruchsberechtigte nicht durch lange Wartezeiten und vermeidbare Behördengänge in eine finanzielle Notsituation geraten.

Als Fazit der Veranstaltung kann festgehalten werden: Eine ausgezeichnete Form der gegenseitigen Information und Motivation, die in dieser Form unbedingt weitergeführt werden sollte.