SPD Wiesenbach

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird sich vom Parteivorsitz zurückziehen. Das kündigte er nach einer Sitzung des Parteivorstandes an, in der über die Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs abgestimmt wurde.

Er werde die Koalitionsverhandlungen noch zu Ende führen, auf dem Parteitag Mitte November aber nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren, sagte Müntefering nach der Parteivorstandssitzung. Er ließ zudem ausdrücklich offen, ob er wie geplant als Arbeitsminister und Vizekanzler in eine Bundesregierung eintreten wird.

In der Sitzung des Parteivorstandes war Andrea Nahles zur Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin nominiert worden. Sie setzte sich mit 23 gegen 14 Stimmen gegen SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel durch, den Müntefering für dieses Amt vorgeschlagen hatte. „Unter den gegebenen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein. Dazu war das Votum dann doch zu eindeutig und zu klar", sagte Müntefering vor Journalisten. Nach der Entscheidung für Nahles habe er die Vorstandssitzung unterbrochen und in einer anschließenden Präsidiumssitzung klargemacht, dass er als Parteivorsitzender die Koalitionsverhandlungen weiterführen, auf dem Karlsruher Parteitag Mitte November aber nicht wie geplant erneut für den Parteivorsitz kandidieren werde.

Für Mittwoch wurden Sitzungen des SPD-Präsidiums sowie des Parteivorstandes einberufen, in denen die Nachfolge Münteferings beraten werden soll.

„Es wird sehr darauf ankommen, dass wir lernen aus diesem Vorgang“, sagte der Parteivorsitzende. Die Partei müsse begreifen, dass sie geschlossen und einig sein müsse, „vielleicht ein bisschen mehr als in den vergangenen Wochen". Er wolle nicht weglaufen, sondern weiter nach Kräften mithelfen, dass die große Koalition zu Stande komme.