Beieinander bleiben und die Partei neu aufrichten!

Veröffentlicht am 05.03.2018 in Bundespolitik
 

Bild: Thomas Imo / photothek.net

Eines hatte sich der Vorstand der SPD Rhein-Neckar von Anfang an erhofft: Das Mitgliedervotum sollte ein überzeugendes, ein deutliches Ergebnis haben. Und ebenso klar war: Unabhängig davon ist die Erneuerung der Partei unausweichlich.

„Dass sich 78,4 Prozent der über 460.000 Genossinnen und Genossen an der Abstimmung beteiligt haben, erfüllt uns mit Stolz“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk zum Auftakt der Vorstandssitzung. „In zahlreichen Vor-Ort-Veranstaltungen haben Mitglieder in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Ob ja oder nein – niemand hat sich die Entscheidung leicht gemacht. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie.“

Die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder für eine Neuauflage einer weiteren Koalition mit CDU und CSU sei eine gute Grundlage für die künftige Regierungszusammenarbeit. Wieder einmal habe sich die SPD in die Pflicht nehmen lassen – wie so oft in ihrer langen Geschichte. Wenn es drauf ankam, hat die SPD nie gekniffen. Mehr als einmal hat sie einen Teil ihrer selbst geopfert, um Chaos zu verhindern. Jedes Mal riss der SPD dabei links ein Stück ab. Diese Gefahr besteht auch diesmal.

Und natürlich wäre die SPD auch als Oppositionsführerin wichtig gewesen. Es gab gute Gründe gegen die „GroKo“. „Es geht deshalb nicht nur darum, dass die SPD in der Regierung konstruktiv mitarbeitet. Die Gegenstimmen und die zahlreichen kritischen Wortmeldungen vor der Abstimmung sind auch eine Mahnung, am Profil der SPD und an der Struktur der Partei zu arbeiten – auch in Baden-Württemberg.“

Nach den Erfahrungen der letzten Monate fordern viele Mitglieder zu Recht einen „grundlegend anderen politischen Stil“. Umso mehr begrüßte der SPD-Kreisvorstand die Absicht, nach dem Mitgliederentscheid auch die Parteimitglieder mitnehmen zu wollen, die sich gegen ein neues Bündnis mit der Union ausgesprochen haben.

„Alle werden jetzt gebraucht, damit die Erneuerung der Partei auch gelingen kann“, so Funk. Seiner Einschätzung nach habe die Diskussion innerhalb der SPD zusammengeführt und nicht auseinander. „Es war sehr viel Aufbruchsstimmung und viel Diskussionsfreude zu spüren. An uns liegt es nun, die Partei wieder aufzurichten. Mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt.“

Opponieren und gleichzeitig Regieren sei dagegen nicht zu empfehlen. Die dauernde Selbstkritik, das gegenseitige Schlechtreden, auch das habe die SPD während ihrer vielen Regierungsjahre so schrumpfen lassen. Dass diesmal schon vor dem Regieren gestritten wurde, könne der SPD allerdings nützen. Denn der Druck der GroKo-Gegner könnte sich auf die Erneuerung der „alten Tante“ mehr als positiv auswirken. Das sähe man auch in der SPD Rhein-Neckar durchaus mit Wohlwollen.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

18.05.2018 13:23
Berliner Zeilen 7/18.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir diskutieren viel, was die SPD in der Großen Koalition anders machen soll als in den vergangenen vier Jahren. Mir ist besonders wichtig, dass wir nicht nur herausstellen, was wir als Kompromisse erreichen können, sondern dass wir immer auch deutlich machen, was die SPD darüber hinaus erreichen will. Ich finde, Andrea Nahles ist das in ihrer Rede in der Generaldebatte gelungen. Hier

Der Frühling ist mit all seiner Pracht bei uns angekommen. Das wollen wir feiern. Die SPD Wiesloch und ich laden herzlich ein zum Dämmerschoppen am Donnerstag, den 24. Mai, ab 18:00 Uhr, am Bussierhäusel in Wiesloch. Für Wein und gute Unterhaltung ist gesorgt. Uns geht es an diesem Abend nicht ums Politisieren. Bei Livemusik von Stefan Zirkel und gutem Wein aus der Region wollen wir einfach gemeinsam einen schönen Abend verbringen und

Gemeinsam mit Helge Lindh, meinem Kollegen im Deutschen Bundestag und ebenfalls Mitglied im Innenausschuss, habe ich mich geäußert zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Familienzusammenführung und dem anstehenden parlamentarischen Verfahren: Der Gesetzentwurf zum Familiennachzug, der am Mittwoch im Kabinett verabschiedet wurde, stellt eine grundlegende Verbesserung gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf aus dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) dar. Der SPD ist es gelungen, an vielen Stellen Verbesserungen auszuhandeln. Dennoch

Neues aus dem Land

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

"Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

Breymaier: "Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten"

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur "Zukunft der Mobilität" am Samstag in München.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ?am 1. Mai? beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ?um 11 Uhr? auf dem Esslinger Marktplatz. "Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ?1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften", erklärte die SPD-Chefin.?