Einladung zur Jahreshauptversammlung 2012 – inkl. hochkarätigem Überraschungsgast

Veröffentlicht am 14.03.2012 in Ankündigungen
 

Liebe Genossinnen und Genossen,

den Reigen unserer diesjährigen Kreisparteitage eröffnen wir mit unserer Jahreshauptversammlung, die diesmal in Meckesheim-Mönchzell stattfindet.

Auf dem Programm stehen der Jahresbericht des Vorstands sowie Wahlen, u.a. zu den Kommissionen auf Kreisebene. Es geht aber auch um neue Herausforderungen.

Der letzte Bundesparteitag hat gezeigt: Unsere SPD ist dabei, sich neu aufzustellen und auf allen Ebenen neue Formen der Mitwirkens zu erproben mit dem Ziel, wieder mehr Menschen für Politik zu begeistern. Und dafür gibt es gute Gründe und vielversprechende Aussichten: Eine Ablösung der schwarz-gelben Regierung bei der kommenden Bundestagswahl ist mehr als nur möglich. Für diesen notwendigen Politikwechsel werden wir schon bald vor Ort die organisatorischen Vorbereitungen zu treffen haben. Auch landespolitisch sind wir auf einem guten Weg. Wie sich das auf uns als Regierungspartei auswirkt, wird uns unsere neue Landesgeneralsekretärin Katja Mast erläutern. Zur traditionellen Jahreshauptversammlung unserer SPD Rhein-Neckar darf ich Euch im Namen des Kreisvorstands nach Meckesheim-Mönchzell recht herzlich einladen. Euer Thomas Funk MdL Jahreshauptversammlung SPD Rhein-Neckar Donnerstag, 29. März 2012, 19 Uhr Lobbachhalle, Meckesheim-Mönchzell Vorgeschlagene Tagesordnung:
  1. Begrüßung und Grußworte
  2. Konstituierung
  3. „Gute Wirtschaft - soziales Baden-Württemberg“ Kaja Mast MdB, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg
  4. Bericht des Kreisvorstandes (Thomas Funk)
  5. Bericht des Kassierers (Daniel Hamers)
  6. Bericht Kassenrevisoren (Thomas Schulze)
  7. Entlastung
  8. Nachwahlen Kreisvorstand
    1. stellv. Kreisvorsitzende/r (LTWK Sinsheim)
    2. Beisitzer/in
  9. Wahlen Kommissionen
    1. Mandatsprüfungskommission die/der Vorsitzende zwei weitere Mitglieder
    2. Antragskommission die/der Vorsitzende vier weitere Mitglieder
    3. Schiedskommission die/der Vorsitzende zwei Stellvertreter/innen vier Beisitzer/innen
  10. Anträge (PDF)
  11. Verschiedenes
  12. Schlusswort
 

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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