Wir haben mit unserem Deutschland-Plan eine Zukunftsdebatte ausgelöst, die den richtigen Nerv getroffen hat und jetzt erst losgeht. Ein solches Konzept hat es in unserem Land viele Jahre nicht gegeben.
Im Zentrum des Deutschland-Plans steht die „Arbeit von morgen“. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier: „Wir haben keinen Grund, Massenarbeitslosigkeit auf Dauer hinzunehmen. Arbeit dient nicht nur dem Lebensunterhalt. Sie schafft Struktur fürs Leben und sichert den Menschen Anerkennung und Respekt. Eine demokratische Gesellschaft, die Massenarbeitslosigkeit akzeptiert, wird Schaden nehmen. Deshalb halten wir am Ziel der Vollbeschäftigung fest.“
Mit dem Deutschland-Plan hat die SPD ein auf zehn Jahre angelegtes Wachstumspaket vorgelegt. Ein ehrgeiziges Ziel, das mit realistischen Einzelschritten erreichbar ist. Frank-Walter Steinmeier: „Ich will keinen Wahlkampf mit anderen um die bescheidensten Ziele im Land. Ich will einen Wahlkampf um ehrgeizige Ziele, und dieses Ziel heißt: Vollbeschäftigung bis 2020.“
Wartet die Politik jetzt ab und tut nichts, bedeutet dies: Nullwachstum 2010, schwache Wachstumsraten in den Jahren danach, bis Ende 2010 bis zu fünf Millionen Arbeitslose. Frank-Walter Steinmeier: „Wir wollen uns mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft und der ganzen Gesellschaft dagegen stemmen. Wir wollen ein gesellschaftliches Bündnis organisieren, das gemeinsam anpackt. Das ist der Deutschland-Plan.“
Die zentralen Punkte des Deutschland-Plans sind:
- Industrielle Basis: Stärkung des Produktionsstandorts Deutschland durch innovative Technologien, z. B. im Bereich Klimaschutz oder der Entwicklung neuer Fahrzeugantriebe
- Allianz für den Mittelstand: kleine und mittlere Unternehmen fördern durch verlässliche Kredite oder spezifische Förderprogramme
- Beschäftigungsmotor Dienstleistungen: Dienstleistungsberufe fördern, insbesondere im Gesundheitsbereich oder der Kreativwirtschaft
- Eine neue Bildungsoffensive: massive Investitionen in Aus- und Weiterbildung
- Neustart der Sozialen Marktwirtschaft: eine neue Ethik des Wirtschaftens statt zügellosem Casino-Kapitalismus
- Gleichberechtigung: mehr Frauen in Führungspositionen
- Moderne Netze: Schneller Ausbau der Energie-, Verkehrs und Kommunikationsnetze
CDU/CSU haben kein eigenes Konzept für Deutschlands Weg in die Zukunft. Das zeigt: CDU/CSU machen Politik ohne Richtung, ohne Gestaltungsanspruch und Kompass. Sie verweigern sich einer gesellschaftlichen Debatte und versuchen, die Menschen einzulullen.
Mehr Informationen über den Deutschland-Plan unter www.frank-walter-steinmeier.de.
