Gert Weisskirchen geehrt.

Veröffentlicht am 27.11.2006 in Kreisverband
 

Ehrung Gert Weisskirchen

Auf ein besonderes Ereignis kann unser Bundestagsabgeordneter Prof. Gert Weisskirchen in diesem Herbst zurückblicken: Seit 30 Jahren ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Die Bundestagswahl am 3. Oktober 1976 war die erste nach dem
Rücktritt von Bundeskanzler Willy Brandt im Jahr 1974 und somit die
erste Bewährungsprobe für dessen Nachfolger, Bundeskanzler Helmut
Schmidt. Für die CDU/CSU trat der damalige CDUVorsitzende und Ministerpräsident des Landes RheinlandPfalz, Helmut Kohl, an. Trotz
Stimmengewinne für die Unionsparteien konnte sich die Koalition aus
SPD und FDP behaupten. Jedoch verlor die SPD ihre Position als
stärkste Bundestagsfraktion. Am 14. Dezember 1976 wurde der 8. Deutsche Bundestag eröffnet ­unter den 496 Abgeordneten: Gert
Weisskirchen aus Wiesloch.

Die SPD RheinNeckar dankt ihm für drei Jahrzehnte der politischen Arbeit in und für unseren Kreisverband und gratuliert ihm herzlich.

 

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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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