Kurzübersicht: Ergebnisse Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar 1.12.2012

Veröffentlicht am 03.12.2012 in Service
 

Auf dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar vorigen Samstag in Hockenheim wurden folgende Anträge beschlossen:

  • Bremen macht’s vor – Mindestlohn auch für Baden-Württemberg!
  • Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen – Kindergeld reformieren
  • Geothermie
  • Jugendliche schützen – Tabakwerbung eingrenzen
  • Kein Reiserschnittgarten am Insultheimer Hof
  • Sofortprogramm zur Sozialen Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar

Alle Beschlüsse sind online verfügbar. Der Antrag zur Reform von Mitgliederentscheiden wurde an den Kreisvorstand überwiesen.

Die Rede der Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer wurde allgemein begrüßt und der Kurs der Landesregierung in der Bildungspolitik gestärkt.

Außerdem haben die Delegierten die geplante Parteireform besprochen.

Material:

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Listenparteitag in Fellbach Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Mit 94,6% Stimmen der Delegierten erhielt der Landesvorsitzende ein starkes Mandat.

Auf dem SPD-Bundesparteitag wurden aus Baden-Württemberg der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch sowie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, in den Parteivorstand gewählt.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt den Vorschlag der Mindestlohnkommission und kritisiert die Haltung von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

 

Neues aus Berlin

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft - und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!