Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!

Veröffentlicht am 20.11.2018 in Aus dem Parteileben
 

Ein neuer Aufbruch für die SPD

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

„Es braucht einen Wechsel an der Spitze – nach diesem Votum erst recht“, ist SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk überzeugt. „Dieses Ergebnis hinterlässt eine demontierte Landesvorsitzende, eine ratlose Partei und zeigt zudem, dass das Instrument der Mitgliederbefragung kein Allheilmittel ist. Jetzt muss der Landesparteitag die finale Entscheidung treffen – und zwar frei von Zwängen. Alles andere ist zur inneren Befriedung ungeeignet.“

Funk weiter: „Wir haben eine großartige Wahlbeteiligung. Daran sieht man, die Landes-SPD ist ihren Mitgliedern wichtig. Und gut die Hälfte dieser Mitglieder sieht einen deutlichen Bedarf für einen Kurswechsel und personelle Erneuerung. Die Einsicht in diese Notwendigkeit hat der Landesvorsitzenden leider bis zuletzt gefehlt und ist sicher mitverantwortlich für ihren mangelnden Rückhalt. Ich sehe nicht, wie sie da wieder herauskommen kann.“

Mit Lars Castellucci verbindet sich indes die Hoffnung, alle Kräfte, Talente und Ressourcen zu bündeln, um wieder in die Erfolgsspur zurück zu kommen. Die SPD Rhein-Neckar kennt ihn hier als treibende Kraft, als kritischen Kopf, als immer Fordernden. Und deshalb ist man überzeugt, dass Lars Castellucci diesem Landesverband die nötige Richtung geben kann. Schon lange gibt die SPD Baden-Württemberg kein einheitliches Bild mehr ab. Sie spaltet sich auf in verschiedene Strömungen und Loyalitäten, in Flügel, Interessengruppen und Arbeitskreise. Lars Castellucci ist mit der klaren Ansage angetreten, dass er das Zerfasern der Partei beenden will. Das Miteinander soll deutlich stärker im Vordergrund stehen als das „Übereinander“.

Der Streit in der Sache, über die Ziele und Wege, ist notwendig, aber bitte miteinander und im gegenseitigen Respekt. Stets hat Castellucci betont, er kenne großartige Leute auf beiden Seiten, die die Werte der Sozialdemokratie mit Herzblut und Überzeugung lebten. Er wolle fördern, dass diese Leute sich mehr austauschen, frei und offen und „ohne dummes Geschwätz“. Dem pflichtet Andrea Schröder-Ritzrau, die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende, bei: „Das sehen wir genauso. Wir stehen für eine SPD, die an einem Strang zieht. Dafür hat Lars Castellucci unsere volle Unterstützung.“

 

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Ich freue mich, dass der Bund die Generalsanierung der Sportstätten der Integrierten Gesamtschule Mannheim-Herzogenried (IGMH) mit gut 3,8 Millionen Euro unterstützt. Insbesondere deshalb weil ich den Antrag der Stadt Mannheim im Vorfeld unterstützt hatte. Mit dem Zuschuss durch den Bund können nun sowohl die Sporthalle als auch die Freisportflächen saniert werden. Damit werden die Sportstätten der IGMH in einen, einer "Eliteschule des Sports" als welche die IGMH überregional bekannt ist,

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten "Nationalen Projekte des Städtebaus 2019" bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen. Ich freue mich, dass Mannheim für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde! Fünf Millionen Euro gehen für die Revitalisierung der Multihalle nach Mannheim. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland. Dazu gehört nun auch die Multihalle in Mannheim. Auch

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Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als "Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse" bezeichnet.

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