Ostern 2022 - die SPD Rhein-Neckar wünscht allen gute Ostertage

Veröffentlicht am 16.04.2022 in Arbeitsgemeinschaften
 

Nach 2 Jahren Ostern unter Pandemiebedingungen hätten wir uns für die Menschen in unserem Land ein unbeschwertes Osterfest gewünscht. Aber Ostern 2022 steht dramatisch unter dem Eindruck des Kriegs in der Ukraine und dem unendlichen Leid, das den Menschen dort durch Putins völkerrechtswidrigen Krieg zugefügt wird. Die Menschen hier in unserem Land sind solidarisch mit der Ukraine, kümmern sich um die Flüchtlinge und haben Angst vor einer Ausweitung des Krieges. Die Bundesregierung schickt Waffen zur Unterstützung und hat eine Zeitenwende gefordert. Gleichzeitig ist Bundeskanzler Scholz mit äußerster Ruhe um eine Deeskalation bemüht, denn er weiß, dass ein militärisches Eingreifen in den Krieg einen atomaren Krieg in Europa zur Folge haben könnte.
 

Mitten hinein stellt die Zeit in Anlehnung an die 60 jährige Tradition der Ostermärsche, um die es seit dem Fall des Vorhangs ruhig geworden ist, in der Ausgabe vom 13. April 2022 der Chefredakteurin des Philosophie Magazins, Svenja Flaßpöhler und Alexander Graf Lambsdorff, dem stellv. Chef der FDP-Fraktion im Bundestag die Frage: „Darf man auf Ostermärsche gehen?“

Lambsdorff findet, wer die Demos besuche, „spuke den Verteidigern Kiews und Charkiws ins Gesicht und Faßpöhler findet „eine Teilnahme richtig, weil man damit davor warne sich der kriegerischen Logik Putins anzupassen und so zurück in die Vergangenheit zu stürzen.“

Wie ist eure Position dazu? Gibt es hier nur schwarz oder weiß oder differenzierte, deeskalierende Betrachtungen? Wir empfehlen euch die Diskussion der FES Stiftung auf ihrem Facebook Kanal dazu.

 

 

 

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born MdL bilden die Doppelspitze der SPD Rhein-Neckar.
Die SPD Rhein-Neckar veröffentlicht nahezu wöchentlich einen Meinungsartikel zum aktuellen Geschehen. Dieser läuft unter dem Namen "Weekly Comment" und wird von einzelnen Mitgliedern des SPD Kreisvorstandes und anderer Funktionsträger der SPD im Rhein-Neckar-Kreis geschrieben.
Feedback können Sie gerne an diese E-Mailadesse richten.

 

 

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Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

 

Neues aus Berlin

04.07.2022 15:27
Gemeinsam durch die Krise.
Zum Start der sogenannten "Konzertierten Aktion" erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein "energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln", um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen.

Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen. Die SPD-geführte Bundesregierung hat milliardenschwere Entlastungen auf den Weg gebracht, die jetzt kommen. Unser Entlastungspaket für Dich:

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen - gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag.