Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft

Veröffentlicht am 05.07.2006 in Bundespolitik
 

Das Bundeskabinett hat sich am 5. Juli 2006 mit dem fünften Altenbericht beschäftigt. Den Bericht hat noch Renate Schmidt, die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in Auftrag gegeben.

Die SPD begrüßt, dass der Bericht Fähigkeiten und Chancen älterer Menschen hervorhebt. Denn heute erleben die meisten Seniorinnen und Senioren ihre dritte Lebensphase bei vergleichsweise guter Gesundheit. Der Anteil der Älteren, die über erhebliches Erfahrungswissen und berufliche Kompetenzen verfügen, ist gestiegen. Ihr Wissen und ihre Fähigkeiten sind wertvoll und dürfen sowohl im Interesse der gesamten Gesellschaft aber auch im Interesse des einzelnen Älteren nicht brachliegen bleiben. Die SPD nimmt die Herausforderungen der älter werdenden Gesellschaft an.Wir haben begonnen, Deutschland altersgerecht umzubauen:
  • Wir haben die Rahmenbedingung für bürgerschaftliches Engagement verbessert und generationenübergreifende Freiwilligendienste angestoßen.Wir fördern den Dialog der Generationen.
  • Wir treten für einen umfassenden Schutz aller Menschen vor Diskriminierung ein und haben im „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz“ auch das Merkmal „Alter“ durchgesetzt.
  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die „Initiative 50 plus“ ins Leben gerufen, um die Berufschancen der über 50jährigen zu verbessern und ihre Fähigkeiten und Erfahrungen weiter voll zu nutzen. Ziel ist es, das tatsächliche Renteneintrittsalter deutlich anzuheben. Schon jetzt gibt es zahlreiche Maßnahmen, die die Eingliederung älterer Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt erleichtern sollen, z.B. Lohnkostenzuschüsse und Qualifizierungsmaßnahmen. In Kürze sollen weitere Maßnahmen vorgeschlagen werden. Ziel ist es, das Alter als produktive Lebensphase zu erhalten.
  • Wir haben den „Runden Tisch Pflege“ eingerichtet, um die Lebenssituation hilfe- und pflegebedürftiger Menschen in Deutschland zu verbessern.
  • Wir haben die Ausbildung zur Altenpflege bundesweit einheitlich geregelt, um ein höheres Qualitätsniveau zu schaffen.
  • Wir haben das Heimgesetz novelliert und bessere Lebensbedingungen für die rund 850.000 älteren Menschen in Heimen geschaffen.
 

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

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