Programmdebatte: Viele Aktivitäten, aber noch viel zu tun!

Veröffentlicht am 24.06.2007 in Kreisverband
 

Bei ihrem letzten Treffen in Sandhausen zog die Projektgruppe Grundsatzprogramm des Kreisverbandes ein positives Fazit der bisherigen Aktivitäten zur Programmdebatte im Kreis: Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften haben sich intensiv mit dem Bremer Entwurf auseinandergesetzt, wie auch die Vielzahl der Anträge in Weinheim belegen.

Inhaltlich wurde bei dem Treffen Programmentwurf von Erhard Eppler diskutiert. Nach Ansicht der Projektgruppe ist es bedauerlich, dass dieser Entwurf nur wenig bekannt ist. Zumal der Vorschlag Erhard Epplers nach Meinung der Projektgruppe in vielen Passagen besser formuliert ist, als der Bremer Entwurf.
Auch ansonsten wurde nicht mit Kritik am Bremer Entwurf gespart. Die Projektgruppe vertritt die Meinung, dass der Bremer Entwurf zu umfangreich ist und in weiten Teilen eine Rechtfertigung für die politische Richtung der Vergangenheit ( „Dritter Weg“ ) ist. Daher fehlt eine Vision für die Zukunft, die Mitglieder an die Partei bindet, bzw. Nichtmitglieder zu einem Eintritt motiviert.
Die Projektgruppe setzt große Hoffnung auf den Landesparteitag. Sie wünscht sich, dass diese kritischen Ansätze dort thematisiert werden.

Für die Projektgruppe
Renate Schmidt

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.