SPD Wiesenbach

Mit dem Verlauf des Jahres 2010 zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar-Kreis, Dr. Ralf Göck (Brühl), bei einem Abschlusstreffen der Fraktion im Landratsamt insgesamt zufrieden: „Wir haben zuletzt dafür gesorgt, dass die Gemeinden in 2011 von allzu hohen Kreisumlage-Zahlungen verschont bleiben und umfangreiche Klimaschutz-Aktivitäten des Kreises angestoßen.“

Welch langen Atem der Kommunalpolitiker manchmal braucht, habe die am Ende erfolgreiche SPD-Initiative für Sozialwissenschaftliche Gymnasien an allen Kreis-Berufsschulen gezeigt: „Im Gegensatz zu anderen Fraktionen haben wir uns nie für einzelne Standorte ausgesprochen“, so der schulpolitische Sprecher Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim), der mit seiner engagierten Rede am 15. Dezember 2009 eine Mehrheit des Kreistags von seinem Ansatz überzeugt hatte, dass der Bedarf an allen drei Kreis-Schulen bestehe: „Vor wenigen Tagen, fast ein Jahr später, kam die Zusage des Landes, die im Sommer 2011 dann umgesetzt wird“, freut sich Krieger.

Auf einen noch längeren Weg begab sich der Kreis beim Thema Klimaschutz. Hierzu hatte die SPD-Fraktion im Februar 2010 einen Initiativ-Antrag vorgelegt, der vom neuen Landrat Stefan Dallinger aufgegriffen wurde. „Jetzt im Dezember haben wir das im Kreistag beschlossen“, sieht Antrags-Initiator Uwe Kleefoot (Weinheim) den Kurs der SPD-Fraktion bestätigt: „Nun ist es wichtig, die Klimaschutzaktivitäten des Kreises mit denen der Gemeinden und der Region zu koordinieren.“ Bei den konkreten Bemühungen um mehr Klimaschutz müssten auch die Kreis-Gesellschaften einbezogen werden, so Kleefoot: „Die geplante Entwicklung der Abfallverwertungsgesellschaft ( AVR ) zum vollwertigen Energiedienstleister halten wir aber für den falschen Weg.“

Schließlich sei mit dem Beschluss zur Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft aus Kreis und zuständiger Bundesagentur eine lange von der SPD-Fraktion favorisierte bürgernahe und effektive Organisation der Hilfe und Förderung von langzeitarbeitslosen Hartz-IV-Beziehern auf den Weg gebracht worden, so Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.