Fellbach. Der SPD-Kreisverband hat sich erfolgreich auf dem SPD-Landesparteitag in Fellbach präsentiert. Kreisvorsitzender Lars Castellucci (Wiesloch) wurde in seinem Amt als stellvertretender Landesvorsitzender für Nordbaden bestätigt.
SPD Rhein-Neckar erfolgreich auf dem SPD-Landesparteitag.
Veröffentlicht am 23.09.2007 in PressemitteilungenAls Beisitzer im Landesvorstand wurde Stefan Rebmann (Schwetzingen) im 1. Wahlgang gewählt. Der Schiedskommission wird weiterhin Manfred W. Ramm (Ladenburg), der Antragskommission die Weinheimer Stadträtin Stella Kirgiane-Efremidis angehören. Sie wurde auch als eine der beiden Delegierten für den Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas gewählt.
Auf dem Bundesparteitag Ende Oktober in Hamburg wird der mitgliederstärkste SPD-Kreisverband im Land mit Lars Castellucci, Stella Kirgiane-Efremidis, Carsten Gilbert und Prof. Gert Weisskirchen MdB vertreten sein.
Die Landesvorsitzende Ute Vogt ehrte Gerhard Schneckenburger (Eppelheim) für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft.
„Nun sind die Personalfragen geklärt“, erklärte Lars Castellucci zum Abschluss des Landesparteitages, „jetzt arbeiten wir engagiert an unseren Schwerpunkten für bessere Bildungschancen für alle und faire Löhne und anständige Arbeitsbedingungen.“
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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
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Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.
