SPD Rhein-Neckar für ergebnisoffene Gespräche

Veröffentlicht am 07.12.2017 in Wahlen
 

Mitgliederkonferenz mit Lars Castellucci in Leimen
Über 100 SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar sind der Einladung des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci gefolgt und nach Leimen gekommen. Thema der kurzfristig einberufenen Mitgliederkonferenz war, welchen Kurs die Partei nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP einschlagen soll. „Ich möchte von euch wissen, was ihr darüber denkt. Beim Bundesparteitag will ich in eurem Interesse abstimmen.“ sagte Castellucci zu Beginn den Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmern.

Die Genossinnen und Genossen diskutierten intensiv über den bundespolitischen Kurs der SPD und die möglichen Optionen: Neuwahlen, SPD-geführte oder SPD-tolerierte Minderheitsregierung, Große Koalition oder doch „Kenia“ bestehend aus SPD, CDU/CSU und Grünen. Für jede Möglichkeiten fanden sich Für- und Widersprecher. Eine klare Mehrheit der Anwesenden sprach sich dafür aus, ergebnisoffene Gespräche mit allen koalitionswilligen Parteien zu führen.

In diesen Gesprächen müsse dann ausgelotet werden, mit welchen Partnern zentrale inhaltliche Forderungen der Sozialdemokraten umgesetzt werden können. Konkret forderten die Genossinnen und Genossen unter anderem bessere Bezahlung für Pflegeberufe, Entlastung der unteren und mittleren Einkommen, höhere Löhne, eine Mindestrente und die Einführung einer Bürgerversicherung.

Zum Schluss sagte Lars Castellucci zu, die Mitglieder auch im weiteren Prozess eng zu informieren und einzubinden. „Das war eine wichtige und konstruktive Diskussion“ kommentierte Jürgen Berger aus dem Ortsverein Wiesenbach.

 

Neues aus Berlin

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

"Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch." SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: "Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!"

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Gemeinsam mit der SPD im Kleinen Odenwald und Kraichgau lade ich herzlich ein zu den zweiten Lobbacher Gesprächen am Donnerstag, den 25. Januar 2018, um 19 Uhr in der Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20) in Lobbach. Über das Thema "Demokratie in der Bewährungsprobe" diskutiere ich mit Albrecht von Lucke, Politologe und Publizist und Johanna Uekermann, SPD-Parteivorstand und ehemalige Juso-Vorsitzende. Mit der Wahl im September 2017 sind sieben Parteien in den Deutschen Bundestag

19.01.2018 15:00
Berliner Zeilen 01/18.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich sende mit diesen Zeilen eine Erinnerung an unsere öffentliche Mitgliederkonferenz heute Abend um 19 Uhr im Carl-Ullmann-Haus, Kreisental 22 in 74925 Epfenbach. Dort wollen wir vor dem Parteitag am Sonntag beraten, wie die SPD weiter vorgehen soll. Ich habe schon ausführlich begründet, dass ich kein Freund einer wiederholten Großen Koalition bin. Eine Große Koalition soll der Ausnahmefall in einer Demokratie sein, sonst wachsen die Ränder, weil

Regelmäßig treffe ich mich mit jungen Menschen aus der Region zu "Pizza & Politik". Bei diesen Veranstaltungen diskutiere ich mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke. Zum ersten "Pizza & Politik" im neuen Jahr lade ich herzlich ein am Dienstag, den 23. Januar 2018, um 18:30 Uhr in den Bürgersaal des Alten Rathauses (Marktstraße 15) in Wiesloch. Alle Interessierten sind

Neues aus dem Land

"Das war eine starke Debatte, getragen von gegenseitigem Respekt. Ich bin erleichtert, dass es so ausgegangen ist. Es sind auch viele Themen aus der jüngeren Vergangenheit auf den Tisch gekommen, die wir unabhängig von Koalitionsverhandlungen intern anzugehen haben.

"Ich kenne wenige Leute in der SPD, die begeistert von einer großen Koalition sind. Ich bin es auch nicht. Die Skepsis bleibt.

Ich bin dafür, auf der Basis der Sondierungsergebnisse Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ich freue mich auf die Debatte in der Partei in den nächsten Tagen und beim Bundesparteitag. Und auf mögliche Verhandlungen.

Beim heutigen Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg wurde über die Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert und das Positionspapier "Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten!" verabschiedet. Zu Gast waren Dr. Raúl Rojas, Professor für Informatik und künstliche Intelligenz an der Freien Universität Berlin und Alfred Löckle, Gesamtbetriebsratsvorsitzender bei Bosch.