Gesundheitsreform in der Diskussion Neulußheim.
Die Reform des Gesundheitswesens voran zu treiben, ist eine der wichtigsten Aufgaben, die sich die große Koalition vorgenommen hat.
SPD-Rhein-Neckar lädt ein:
Veröffentlicht am 07.09.2006 in AnkündigungenIn den Wahlen zum Bundestag standen sich die beiden Grundkonzepte unversöhnlich gegen-über. Die Spitzen der Regierungsparteien haben sich vor der Sommerpause auf einen Kom-promiss verständigt, der in der letzten Septemberwoche in den Koalitionsfraktionen debattiert werden soll.
Bevor diese Reform im Bundestag verabschiedet wird, will die SPD Rhein-Neckar den Bun-destagsabgeordneten der SPD ihren Standpunkt mit auf dem Weg geben.
Aus diesem Anlass diskutiert sie mit zwei Experten:
Peter Friedrich ist neu gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter für Konstanz und Mitglied im Gesundheitsausschuss. Bruno Krüger ist Geschäftsführer der AOK Rhein-Neckar.
Stefan Rebmann, Vorsitzender der DGB-Region Rhein-Neckar wird den Abend moderieren.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung, am Montag, den 11.9.06, um 19:30 Uhr in Neulußheim, Kornstr. 65 im Haus der Feuerwehr herzlich eingeladen.
Homepage SPD Rhein-Neckar
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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
Wiesenbach
Neues aus Berlin
In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!
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