SPD Wiesenbach

Die SPD in Baden-Württemberg hat sich in einem basisorientierten Prozess intensiv mit dem desaströsen Ergebnis der letzten Landtagswahl auseinander gesetzt. Daraus die Konsequenzen zu ziehen, hatte sich auch die SPD Rhein-Neckar bei ihrem Kreisparteitag in Hockenheim zum Ziel gesetzt.

„Die Aufarbeitung ist nötig. Deshalb haben wir gleich nach der Wahl eine intensive Diskussion über die inhaltliche, strategische, personelle und organisatorische Erneuerung der Partei gefordert“, so der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk. Die SPD müsse die Elemente einer Politik der sozialen Gerechtigkeit wieder stärker herausarbeiten und diese Politik auch langfristig umsetzen.

Der verabschiedete Leitantrag „Die SPD wieder stark machen“ fordert daher nicht nur, dass Landesvorstand, Landtagsfraktion und Bundestagsgruppe künftig stärker und sichtbarer an einem Strang ziehen, sondern alle Strukturen insgesamt auf den Prüfstand gestellt werden.

Inhaltlich wurden die Energiewende, eine gerechte Altersvorsorge, ein solidarisches Gesundheitssystem sowie die Vision für ein attraktives Europa am häufigsten angesprochen. „Allen ist klar, dass sich sich die Landes-SPD mit knapp 13 Prozent und schrumpfenden Mitgliederzahlen der Realität stellen muss – organisatorisch wie programmatisch“, erklärte Funk.

Die SPD müsse wieder authentisch werden, um Vertrauen zu gewinnen, so einige Mitglieder in der umfangreich geführten Aussprache. Immer wieder kam dabei der Wunsch zum Ausdruck, Konzepte zu entwickeln, die den Parteimitgliedern mehr Angebote zur Diskussion und Mitentscheidung bieten.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci formulierte als Ziel, die SPD wieder zu dem Ort zu machen, an dem die wichtigen politischen Fragen unserer Zeit besprochen, entschieden und umgesetzt werden.

Seit März habe die Landes-SPD 220 neue Mitglieder zu verzeichnen, zumeist junge Leute. Das sei, nach Jahren rückläufiger Zahlen, ein gutes Zeichen. Nun komme es darauf an, das Profil der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit zu schärfen, Inhalte mit mehr Emotionalität zu verknüpfen und die Parteiarbeit zu modernisieren.

„Wir müssen entschlossener, bunter, frischer und innovativer werden“, so die Weinheimerin Stella Kirgiane-Efremidis, die Mitglied des Landesvorstands ist.

Auch zur personellen Erneuerung hat sich der Parteitag geäußert und damit den Stellenwert von Zukunftsdebatte, Bildungsfragen, Migrationspolitik und Kommunikation unterstrichen. Folglich werden MdB Lars Castellucci, MdL Gerhard Kleinböck, Stella Kirgiane-Efremidis und Christian Soeder zum Landesvorstand vorgeschlagen.

Der Landtagsabgeordnete Daniel Born kündigte eine harte Oppositionspolitik im Ländle an. Die SPD-Fraktion werde dafür kämpfen, dass kein grün-schwarzer Stillstand das Land lähmt. „Wir werden genau darauf schauen, wo der grün-schwarze Koalitionsvertrag Substanz hat – oder ob dies nur eine Koalition der faulen Kompromisse wird“, sagte er zum Abschluss der Veranstaltung.